Piratenpartei muss längerfristig ohne Wirtschaftsprogramm auskommen

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Die Piratenpartei muss wohl auf längere Sicht ohne wirtschaftspolitische Forderungen auskommen. Das berichtete die "Welt". Parteimitglieder, die derzeit an konkurrierenden Anträgen für das Grundsatzprogramm arbeiten, machten am Wochenende auf einer Konferenz in Berlin deutlich, dass sie nach dem kommenden Bundesparteitag Ende November in Bochum zusammenkommen und an einer gemeinsamen Lösung arbeiten wollen. Damit ist es unwahrscheinlich, dass einer der bereits ausgearbeiteten Vorschläge auf dem Parteitag die notwendige Zustimmung erreichen kann.

Einer der Antragsteller, der Berliner Pirat Jan Hemme, sagte: "Die Diskussion zeigt, dass es schwer ist, dass irgendein Antrag zwei Drittel der Stimmen bekommen wird." Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, appellierte an die Antragsteller, die Meinungsverschiedenheiten noch vor dem Treffen in Bochum aus dem Weg zu räumen: "Bitte versucht einen Konsens zu finden", sagte Ponader in Berlin. Ihm sei "schwarz geworden bei der Vorstellung, keine Richtung in das Programm zu schreiben". Die Partei erlebe derzeit "einen extremen Machtkampf, wo wir wirtschaftspolitisch hingehen", führte der Geschäftsführer aus. Ponader warnte die Antragssteller vor den Folgen eines Hinausschiebens einer Kompromisslösung: "Wenn ihr wollt, dass es den Bundesvorstand zerreißt über der Frage, dann sagt, nichts soll passieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur