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Berliner Linke prognostiziert konfliktreiche rot-grün-rote Koalition

Archivmeldung vom 03.12.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.12.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Transnistrien-Koalition oder Rot-Rot-Grün (Symbolbild)
Transnistrien-Koalition oder Rot-Rot-Grün (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Sollte die rot-grün-rote Koalition auf Berliner Landesebene zustande kommen, sieht die Berliner Landesvorsitzende der Linken, Katina Schubert, voraus, dass die künftige Koalition "eine deutlich schwierigere und sicher auch konfliktreichere wird als die bisherige". "Die linke Handschrift zum Tragen zu bringen" werde "ein Quell permanenter Auseinandersetzungen", erklärte Schubert der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DieWoche".

In dem Interview nimmt die Landeschefin, die für eine Beteiligung an dem Mitte-links-Bündnis wirbt, auch Stellung zu den innerparteilichen Debatten über eine Regierungsbeteiligung der Linken in einem Koalition mit SPD und Grünen. "Ich bin sicher, dass die Freude an der Durchsetzung der eigenen Positionen irgendwann die Skepsis überwiegt. Das soziale Berlin zu schaffen, das perspektivisch klimaneutrale Berlin, sollte Auftrag und Ansporn sein. Da werden viele mitmachen wollen", so die Landesvorsitzende gegenüber "nd".

Auf nd-Nachfrage räumt die Linke-Landesvorsitzende ein, dass der Verlust des Stadtentwicklungsressorts, das wieder von der SPD übernommen werden soll, die Linke besonders schmerzt. "Aber die wichtigen Vorlagen müssen auch durch den Senat, Bebauungspläne müssen durchs Parlament, da wird die SPD nicht einfach durchregieren können", kündigt Schubert an.

An diesem Samstag findet in Berlin ein Sonderparteitag zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen statt, es werden kontroverse Diskussionen über eine Regierungsbeteiligung erwartet. Seit dieser Woche läuft auch ein Mitgliederentscheid der Parteibasis, die über den Koalitionsvertrag und eine Senatsbeteiligung bis zum 17. Dezember abstimmen soll.

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)


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