Nieland: Bürger entlasten – Insolvenzen verhindern!

Iris Nieland (2022) Bild: AfD Deutschland

Aktuell ist die Zahl der Regelinsolvenzen in Deutschland laut statistischem Bundesamt im März 2022 um 27 Prozent gegenüber dem Vormonat gestiegen. Dieser Trend begann bereits im Februar. Damals stieg die Zahl der Insolvenzen um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vormonat. Im Zuge dessen erhöht sich auch die Wartezeit für einen Termin bei der Schuldnerberatung.

Laut Rheinpfalz dauert es aktuell sechs bis acht Monate, bis man bei der Schuldnerberatung in Bad Dürkheim einen Termin bekommt.

Dazu Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir erleben gerade, dass die Zahl der Insolvenzen generell stark ansteigt. Im Bereich der Unternehmensinsolvenzen zeichnet sich gar eine explosionsartige Entwicklung bei den Anträgen auf das Entschuldungsverfahren ab. Die Ursachen liegen in der fehlenden Geldwertstabilität infolge der Nullzinspolitik der EZB, im Reglementierungswahns der EU, in der Überbürokratisierung und im Irrsinn der Rettungsfantasien des Weltklimas. Die schädlichen Coronamaßnahmen und nun noch die furchtbare Entwicklung in der Ukraine-Krise tragen weiter dazu bei! Eine sichere Kostenkalkulation wird unmöglich und sorgt dafür, dass viele Unternehmen und Bürger ihre alltäglichen Ausgaben nicht mehr bezahlen können. Die Folge ist zwangläufig, dass die Insolvenzverfahren ansteigen.“

Iris Nieland weiter: „Wir als AfD treten für eine solide Wirtschafts- und Finanzpolitik ein. In der momentanen Situation heißt dies, dass Mehrwertsteuern auf Produkte des täglichen Bedarfs gesenkt werden müssen. Um die Bürger schnell und unbürokratisch von den Folgen der Inflation zu entlasten, sehen wir konkret ein ganzes Paket an Maßnahmen vor: Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags auf 12.600 Euro jährlich, Anpassung der Hartz-IV-Regelsätze und des Mindestlohns, CO2-Steuer und EEG-Umlage streichen und die Mineralölsteuer halbieren! Unser Ziel ist es, dass Zins-, Lohn- und Preisentwicklung in einem gesunden Verhältnis stehen. Als AfD wollen wir, dass Handel und Produktion sicher planen und auch liefern können. So können Bürger und Unternehmen dauerhaft entlastet werden. Wir sind die Partei des sicheren Wohlstands für alle!“

Quelle: AfD Deutschland