Thüringen stimmt nur bedingt massiven Corona-Einschränkungen zu

menschen tragen masken

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Den von Bund und Ländern vereinbarten großangelegten Corona-Einschränkungen des öffentlichen Lebens hat Thüringen nur bedingt zugestimmt. Das meldet das online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es bezüglich dessen auf deren deutschen Webseite: "In einer Protokollerklärung der Staatskanzlei heißt es, dass das Land nur „diejenigen Maßnahmen mittrage, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien. Dieses Dokument liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Thüringen erwarte, dass der Bundestag eine akute nationale Notlage in der Gesundheit feststelle. Dies rechtfertigten die von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) verabschiedeten Beschlüsse.

Mit dem Beschluss der MPK sei zudem „kein Präjudiz für das parlamentarische Verfahren im Freistaat Thüringen verbunden“.

Zugleich verlangte der Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) vom Bund, „dass er mittels seiner Finanzkraft und der ihm gegenüber den Ländern allein obliegenden Gestaltungsmöglichkeiten der steuerlichen Einnahmeseite“ dafür Sorge trage, dass die von den unternommenen Maßnahmen betroffenen Akteure effizient unterstützt würden.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten am Mittwochnachmittag während einer Videokonferenz über weitere großangelegte Einschränkungen des öffentlichen Lebens Beschlüsse gefasst.

Somit wollen Bund und Länder die stark steigenden Corona-Infektionszahlen gründlich in den Griff bekommen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)