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Länder verzichten auf 155 Millionen Euro Straßenbaugelder

Archivmeldung vom 31.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Geldberg, Euro
Geldberg, Euro

Bild: Eigenes Werk / OTT

Die deutschen Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe verfallen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden nach "Bild"-Informationen (Stand Ende November) nicht abgerufen. Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück.

Dafür können Bayern (185 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben. Eine Kofinanzierung der Länder ist nicht nötig.

Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen, reicht das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten sind.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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