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Kramp-Karrenbauer verteidigt sich gegen SPD-Kritik

Archivmeldung vom 12.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Annegret Kramp-Karrenbauer (2018)
Annegret Kramp-Karrenbauer (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich nach der Kritik aus der SPD, dass sie sich bei einem möglichen Auftrag für F-18-Kampfjets nicht ausreichend mit dem Koalitionspartner abgestimmt habe, verteidigt.

"Ich habe über Wochen intensiv mit SPD-Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Außenminister Heiko Maas das Thema besprochen. Die beiden haben darum gebeten, dass sie selbst die SPD-Fraktion in die Debatte einbeziehen. Warum das nicht geschehen ist, muss die SPD intern klären", sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenportal T-Online.

Zuvor hatte unter anderem der SPD-Verteidiungspolitiker Fritz Felgentreu der "Bild-Zeitung" gesagt, dass es in der Frage "erkennbar Redebedarf in der Koalition" gebe. Zudem sei der Bundestag in den Prozess nicht ausreichend involviert gewesen. Dazu sagte Kramp-Karrenbauer: "Dass vor einem solchen Kauf bei uns ein langer Prozess mit einer Abstimmung des Bundestages am Ende steht, weiß übrigens auch die US-Regierung genau." Sie habe der US-Regierung "nichts Verbindliches zugesagt", doch Gespräche unter Partnern seien "normal und notwendig", so die Verteidigungsministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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