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Kramp-Karrenbauer verteidigt sich gegen SPD-Kritik

Archivmeldung vom 12.05.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Annegret Kramp-Karrenbauer (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich nach der Kritik aus der SPD, dass sie sich bei einem möglichen Auftrag für F-18-Kampfjets nicht ausreichend mit dem Koalitionspartner abgestimmt habe, verteidigt.

"Ich habe über Wochen intensiv mit SPD-Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Außenminister Heiko Maas das Thema besprochen. Die beiden haben darum gebeten, dass sie selbst die SPD-Fraktion in die Debatte einbeziehen. Warum das nicht geschehen ist, muss die SPD intern klären", sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenportal T-Online.

Zuvor hatte unter anderem der SPD-Verteidiungspolitiker Fritz Felgentreu der "Bild-Zeitung" gesagt, dass es in der Frage "erkennbar Redebedarf in der Koalition" gebe. Zudem sei der Bundestag in den Prozess nicht ausreichend involviert gewesen. Dazu sagte Kramp-Karrenbauer: "Dass vor einem solchen Kauf bei uns ein langer Prozess mit einer Abstimmung des Bundestages am Ende steht, weiß übrigens auch die US-Regierung genau." Sie habe der US-Regierung "nichts Verbindliches zugesagt", doch Gespräche unter Partnern seien "normal und notwendig", so die Verteidigungsministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur