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Europapolitiker Brok wirft Kommunen im Umgang mit Sinti und Roma Fehler vor

Archivmeldung vom 10.08.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Elmar Brok (2016)
Elmar Brok (2016)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

In der Debatte um den Missbrauch von Kindergeldzahlungen hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok betroffenen Kommunen eigenes Fehlverhalten vorgeworfen. "Viele Kommunen machen in ihrem Umgang mit Sinti und Roma reichlich falsch", sagte Brok der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Sie müssten ihr Recht viel härter durchsetzen, Menschen wieder in das Heimatland zurückzuschicken, wenn die Personen hier nach drei Monaten keine Arbeit gefunden haben", fügte Brok hinzu.

Er wundere sich sehr darüber, dass sich manche Kommunen über Probleme mit sogenanntem Sozialtourismus beklagten, selbst aber geltendes Recht nicht anwendeten. Wichtig sei etwa, dass die Gewerbeämter nicht einfach Gewerbescheine an ausländische Selbstständige ohne genaue Prüfung ausstellen. "Denn gerade EU-Bürger aus Rumänien nutzen deutsche Gewerbescheine gerne als Hintertür, um an deutsche Sozialleistungen zu kommen, ohne hier tatsächlich in dem Bereich zu arbeiten", sagte Brok.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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