Dr. Uwe Hellstern MdL: Wir brauchen Marktwirtschaft statt Verbotsregime
„Warum zuckt ein braver Schwabe wie ich zusammen, wenn er Genossen von Plänen reden hört? Weil wir noch wissen, wie Planwirtschaft ausgeht – im ökonomischen und ökologischen Bankrott!“. Das sagte der stellvertretende finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL in der Debatte zum „Baden-Württemberg-Plan“.
Die aktuelle Transformationsagenda sei ein ideologisch getriebenes Projekt gegen die Prinzipien von Produktivität, Innovation und marktwirtschaftlicher Ordnung. „Egal wie viele Schulden Sie machen oder wie viele Subventionen Sie verteilen – das Ergebnis wird wieder eine kaputte Ökonomie, eine überforderte Gesellschaft und eine zerstörte Ökologie sein.“
Hellstern kritisierte die energiepolitische Entkopplung Deutschlands von marktwirtschaftlichen Realitäten: „Unsere Industrie ist nicht deshalb stark gewesen, weil sie am meisten reglementiert wurde, sondern weil unsere Ingenieure mit Energie, Kapital und Erfindergeist Weltspitze waren.“ Die Zuwanderung wenig qualifizierter Menschen und die „Bestrafung von Wertschöpfung durch Abgaben, Bürokratie und Marktverbote“ führten zur Abwanderung von Fachkräften und Betrieben. „Die Chinesen senken ihre Produktionskosten und erobern die Märkte – und die EU verbietet den Verbrenner. Ihre Politik ruiniert unser Land. Nur die AfD steht für eine Rückkehr zur Vernunft“, so Hellstern abschließend.
Quelle: AfD BW