Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Altmaier: Schließung der Roten Flora "wird zu prüfen sein"

Altmaier: Schließung der Roten Flora "wird zu prüfen sein"

Archivmeldung vom 10.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Rote Flora (2017)

Von Jonke Suhr - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=58382210

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat angekündigt, künftig härter gegen Linksextreme vorzugehen. Auch die Schließung der Roten Flora, eines Autonomen Zentrums in Hamburg, "wird zu prüfen sein", sagte Altmaier gegenüber "Bild".

"Es sind dort Beweise für Straftaten in großer Menge festgestellt worden", sagte Altmaier weiter. "Wir dürfen keine rechtsfreien Räume dulden. Wo zu Gewalt aufgerufen wird, dürfen wir das nicht zulassen." Immer wieder würde "die Mär verbreitet", dass Gewalt gegen Sachen nicht so schlimm sei. "Das ist ein schwerer, schwerer Fehler", so Altmaier gegenüber "Bild".

Auch die durch die Große Koalition erfolgte Kürzung einzelner Programme gegen Linkextremismus wolle man nun zurücknehmen. "Mit dieser Frage werden wir uns noch einmal beschäftigen", kündigte der Kanzleramtsminister an. Die Gewalt-Bilder aus Hamburg hätten ihn "wütend und stinksauer" gemacht. "Das erinnert an die Bilder früher von Brokdorf und Wackersdorf." Zu Rücktrittsforderungen gegen Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sagte Altmaier: "Ich kann keinen Grund erkennen, warum man den Hamburger Bürgermeister zum Rücktritt auffordern sollte. Wir müssen klarmachen, dass wir vor dieser Gewalt nicht weichen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur