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Machnig fordert von SPD Geschlossenheit in Ampel-Koalition

Archivmeldung vom 19.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Matthias Machnig (2017), Archivbild
Matthias Machnig (2017), Archivbild

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach erster Kritik aus den Reihen der SPD-Linken an den Ampel-Vorhaben hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Matthias Machnig, seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. "Wichtig ist, dass sich eine Kultur des Miteinanders etabliert", sagte er dem "Handelsblatt" .

"Allen muss klar sein, dass eine Koalition Kompromissfähigkeit voraussetzt." Er hoffe, dass die SPD insgesamt ihre Lektion gelernt hab. Der Erfolg bei der Bundestagswahl sei der Geschlossenheit der Partei zu verdanken.

"Wer erfolgreich als Partei regieren will, der sollte Geschlossenheit zum zentralen Element der eigenen Arbeit machen." Machnig warnte zugleich FDP und Grüne davor, ihre Vetomehrheit im Bundestag gegen die SPD einzusetzen. Die beiden Parteien haben zusammen mehr Sitze im Parlament als die SPD-Fraktion und könnten Vorhaben blockieren. Er gehe davon aus, dass alle Partner ein Interesse daran hätten, die gesamte Legislaturperiode zusammenzuarbeiten. "Wer auf Vetomehrheiten spekuliert, riskiert das Ende Koalition", so der SPD-Politiker. "Die Ampel-Koalitionäre sollten im Geist der Kooperation regieren.".

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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