Rösler will Sonderklausur für künftige FDP-Ausrichtung

Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

FDP-Chef Philipp Rösler will mit den Spitzengremien der Liberalen im Oktober in einer Sonderklausur Wege aus der aktuellen Parteikrise diskutieren. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sollen dabei thematische Schwerpunkte für die Arbeit in der zweiten Hälfte der Wahlperiode festgelegt werden.

Laut Zeitung hat die stellvertretende Parteivorsitzende Birgit Homburger in der Präsidiumssitzung der FDP am Montag eine baldige Beschlussfassung über Steuererleichterungen angemahnt. "Wir dürfen nicht immer nur gackern, das Ei muss jetzt auch mal gelegt werden", forderte Homburger laut Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Leutheusser-Schnarrenberger empfiehlt FDP "klare Kante"

Nach der Serie von Wahlniederlagen hat die stellvertretende FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihrer Partei eine scharfe Positionierung empfohlen. "Klare Kante und Überzeugen durch Argumente bringen immer Unterstützung", sagte die Bundesjustizministerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Sie verwies dabei auf die Vorratsdatenspeicherung, die inzwischen von zwei Dritteln der Bürger abgelehnt werde. Parteichef Philipp Rösler ist nach ihrer Ansicht durch die Wahlverluste nicht beschädigt. "Die Fehler liegen in der Vergangenheit - wir haben zu viel politisches Kapital im ersten Jahr unserer Regierungsverantwortung verspielt", stellte Leutheusser-Schnarrenberger fest. Es gehe jetzt darum, gemeinsam und ohne Personaldiskussionen Vertrauen zurück zu gewinnen. Eindringlich warnte sie davor, auf eine Anti-Euro-Stimmung zu setzen. "Es waren FDP-Außenminister, die die Europäische Union und den Euro geschaffen haben - dieses Erbe setzen wir nicht aufs Spiel", betonte Leutheusser-Schnarrenberger

Quelle: Rheinische Post (ots)