Google muss 6,5 Mio. Rubel Strafe zahlen: „In Russland verbotene Inhalte nicht gelöscht“

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Weil er in Russland verbotene Inhalte nicht gelöscht hat, muss der Internetgigant Google eine Strafe von 6,5 Millionen Rubel (knapp 77.000 Euro) zahlen, entschied das Moskauer Stadtbezirksgericht Taganski am Mittwoch.

Weiter ist auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "SNA News " zu lesen: "Angaben derGerichtssprecherin Sulfija Gurintschuk zufolge wurden zwei Delikte verhandelt. Wegen der nicht gelöschten verbotenen Inhalte wurde Google zu einer Strafe von 2,5 Millionen verurteilt. Für einen ähnlichen Verstoß, den Google zweimal begangen habe, sei die Strafe auf vier Millionen Rubel erhöht worden.

Dritte Verhandlung auf 8. November verschoben

Gurintschuk sagte ferner, dass eine dritte Verhandlung in einem ähnlichen Fall auf den 8. November verschoben worden sei, damit ein Vertreter des Internetkonzerns genug Zeit hätte, die Prozessakten einzusehen.

Google war bereits mehrmals wegen diverser Verstöße gegen die russische Gesetzgebung bestraft worden, darunter für nicht gelöschte extremistische Inhalte und wegen der Weigerung, Personalien russischer Nutzer auf Servern in Russland zu speichern. Im August stieg die Gesamtsumme der gegen Google verhängten Strafen auf 32,5 Millionen Rubel."

Quelle: SNA News (Deutschland)