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Lausitzer Rundschau: Der Süden, Cottbus und der Megakreis Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg

Archivmeldung vom 15.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott

Manchmal sind die einfachen, naheliegenden Lösungen die besten. Ob das auf den Vorstoß der Linken im Herzberger Kreistag zutrifft, die in Brandenburgs Kreisgebietsreform jetzt die freiwillige Fusion von Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz in Gang setzen wollen, sei dahingestellt. Ob dieses Vorhaben rechtlich umsetzbar ist, muss zudem geprüft werden. Sollten beide Kreistage zustimmen, dürfte der Landtag zumindest aber ein Votum in die Hände bekommen, das mit dem Positionspapier der beiden Landräte gegen einen Megakreis schwer wiegt. Die hatten allerdings nicht unbedingt dieses Modell im Sinn.

Vielmehr stehen sie auf dem Standpunkt, dass mit dem Erhalt der Kreisfreiheit für Cottbus im Süden die Weichen gestellt wären. Doch davon will Potsdam bisher nichts hören. Zudem wird auf das Leitbild der Reform verwiesen, wo Cottbus schon an der Hürde der Mindest-Einwohnerzahl (150 000) scheitert.

Doch dieses Argument Leitlinien hat das Land gleich selbst ad absurdum geführt, als es Dahme-Spreewald - das alle Parameter allein erfüllt - zu Teltow-Fläming zugeschlagen hat.

Quelle: Lausitzer Rundschau (ots)

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