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Die Brexit-Schlagerparade

Archivmeldung vom 16.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott

Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, hat gestern zwei Schnulzen aus den 1970er Jahren bemüht, um den Stand der Post-Brexit-Verhandlungen zu beschreiben. Aktuell sei noch alles möglich, sagte der SPD-Politiker vor Journalisten: sowohl ein "Wunder gibt es immer wieder" (Katja Ebstein) als auch ein "Es fährt ein Zug nach nirgendwo" (Christian Anders).

Dieser Soundtrack trifft es eigentlich recht gut - auch die überaus optimistische Botschaft, die hier mitschwingt und die in den vergangenen Wochen in Brüssel nur selten für möglich gehalten wurde: Es ist Mitte Oktober, und es gibt noch immer eine realistische Chance, dass sich die EU und Großbritannien doch noch auf einen Vertrag über ihre künftigen Beziehungen einigen!

Der britische Premier Boris Johnson fährt offenbar eine ähnliche Strategie wie bei den Verhandlungen um das Austrittsabkommen 2019: Den Gegner durch konsequentes Nichtverhandeln erst mürbemachen, um dann kurz vor dem endgültigen Knall selbst in den Ring zu steigen und dann noch möglichst viel der eigenen Agenda durchzudrücken. Die jetzige Inszenierung sieht vor, dass Johnson zunächst einmal die Ergebnisse des EU-Gipfels analysiert und dann entscheidet, ob er die Verhandlungen weiterführen möchte. Natürlich wird er das wollen. Und natürlich kennt auch Downing Street längst das Wording der vorbereiteten Gipfelerklärung. Aber so viel Drama muss schon sein.

Keine Inszenierung ist hingegen der Druck, den das EU-Parlament, das einem Deal ja noch zustimmen muss, jetzt aufbaut. Der mehrere hundert Seiten starke Vertrag, von dem es aktuell ja noch nicht einmal einen konsolidierten Textentwurf gibt, muss schließlich in 24 EU-Amtssprachen übersetzt und jede Version juristisch geprüft werden - ganz abgesehen von der inhaltlichen Analyse durch die Abgeordneten. Das dauert und ist selbst bei gutem Willen nicht in einem Monat abzuschließen.

Von daher stehen der EU und Großbritannien jetzt zwei oder drei sehr intensive und spannende Marathon-Verhandlungswochen ins Haus, in denen drei große Problemfelder (gleiche Wettbewerbsbedingungen, Fischerei, Governance) abgeräumt und viele Detailfragen noch geklärt werden müssen. Dass sich London zuletzt beim strittigen Thema der öffentlichen Beihilfen bewegt hat, ist ein gutes Zeichen. Trotzdem sollte man Langes Brexit-Schlagerparade noch einen weiteren Titel hinzufügen: "Abschied ist ein scharfes Schwert" (Roger Whittaker).

Quelle: Börsen-Zeitung (ots) von Andreas Heitker

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