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“Kooperative Neutralität”: Die Schweiz auf Abwegen

Archivmeldung vom 28.10.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.10.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Auf dem World Economic Forum Ende Mai 2022 verwendete der schweizerische Bundespräsident Ignazio Cassis erstmals den Begriff der “kooperativen Neutralität”.1) Was versteckt sich hinter dieser zunächst doch wohlklingenden Begriffsschöpfung? Nach den Empfehlungen für ein “Update der Schweizer Neutralität” des Autorenteams um Carl Jauslin wird darunter eine auf Partnerschaft basierende werteorientierte Neutralität verstanden."

Effenberger weiter: "So sollte sich die Schweiz gemeinsam mit ihren europäischen Partnern für Frieden, Demokratie und Menschenrechte einsetzen und Völkerrechtsverletzungen öffentlich und proaktiv aufs Schärfste verurteilen, die internationale Strafjustiz und Ermittlung- und Untersuchungskommissionen im Kampf gegen die Straflosigkeit fördern, Wirtschaftssanktionen der UNO, der OSZE und der wichtigsten Handelspartner (EU) übernehmen und wo angezeigt und effektiv, selbstständig Sanktionen ergreifen.2) ....[weiterlesen]

Quelle: apolut von Wolfgang Effenberger

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