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WAZ: Merkel im Tank

Archivmeldung vom 10.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Erinnerung ist zuweilen flüchtig wie das Benzingeld im Portmonee. Die Kanzlerin muss nicht über jedes Stöckchen springen, das ihr der ADAC mit der Forderung nach einem Benzingipfel hinhält. Dennoch darf man Angela Merkel daran erinnern, dass sie selbst es war, die im Wahlkampf 2005 die Reduzierung der Ökosteuer um drei Cent gefordert hatte.

Damals war der Preis für Superbenzin über 1,40 Euro geklettert, damals war Angela Merkel Kanzlerkandidatin der Union.

Nun wäre es heute ebenso unklug wie damals, die Ökosteuer zu senken, weil die dummerweise die Rentenkasse aufbessert. Die Koppelung von Rente und Sprit ist unsinnig, zeigt aber nur, wie sehr der Staat von der Hand in den Mund lebt. Ohne Mineralölsteuer, Ökosteuer und Mehrwertsteuer wäre der Liter Super heute gut 80 Cent billiger.

Fazit: Es gibt klügere Modelle des Steuerns von Verkehr und Besteuerns des Energieverbrauchs als die Bindung der Steuer an die Rohstoffpreise. Würde der Staat eine Kilometermaut erheben, statt Sprit zu besteuern - die Folgen der Rohölpreisentwicklung wären weitaus geringer.

Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung