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Corona-Untersuchungsausschuss: Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? – Teil 1

Archivmeldung vom 31.07.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.07.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka verfasst: "Mein Aufruf zu einem "Tribunal" oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von YouTube gelöscht. Zitat: da "der Nutzen von Social Distancing oder Selbstisolation gemäß Empfehlungen von WHO o. lokalen Gesundheitsbehörden ausdrücklich infrage gestellt wird." (2) Die WHO hatte aber das Land Schweden ausdrücklich gelobt, obwohl dieses keinen totalen Lockdown erzwang, und kein Aussetzen von Grundrechten."

Mitschka weiter: "Also kommt eigentlich nur der Teil "lokale Gesundheitsbehörden" als Grund in Frage. Wenn also unter Berufung auf eine "lokale Gesundheitsbehörde" die Löschung eines YouTube-Beitrages erfolgt, kann man das eigentlich nicht anders als ZENSUR nennen.

In dem Beitrag wurde weder zu irgendeinem "Widerstand" aufgerufen, noch zu Verhaltensweisen, welche geltenden Gesetzen, seien sie legitim oder nicht, zuwiderlaufen. Gefordert wurde lediglich die öffentliche Überprüfung der Maßnahmen der Regierung, die sich somit für die Maßnahmen rechtfertigen muss.

Wenn der Staat, bzw. seine ausführenden Organe in Form von privaten Unternehmungen, damit durchkommt, heißt das, dass bald jede Art der Hinterfragung von Regierungshandlungen gefährdet sind. Denn nicht nur im Fall einer Pandemie kann es durchaus zu gesellschaftlich "gefährdenden" Verhalten kommen. Nehmen wir nur zum Beispiel die Diskussion über Migration, bei der auch schon im Migrationspakt ein eindeutiges Verhalten zu Lasten der Meinungsfreiheit definiert ist (3).

Aber glücklicherweise gibt es tausende Menschen, die fordern, dass die Regierung Rechenschaft über ihre Maßnahmen ablegen muss. Und einige davon haben einen außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss (4) gebildet und bereits einige Hearings durchgeführt. Hier ein paar Einsichten in die gewonnenen Erkenntnisse, alleine aus dem ersten Hearing. Wie soll man vier Stunden Aussagen eines absoluten Insiders, der bereits einen globalen Korruptionsfall im Rahmen des Europarates ans Licht gebracht hat, kürzer zusammenfassen?

Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe (1)

Die erste Sitzung bestand zunächst aus einem Interview mit Dr. Wolfgang Wodarg, der über seine Erfahrungen mit einem ähnlichen "Pandemie"-Vorfall im Fall der Schweinegrippe im Jahr 2009 berichtete. Nach der Vorstellung der Person (Pneumologe, Internist, Arzt für öffentliche Gesundheit und Umwelthygiene, ehemaliger Leiter eines Gesundheitsamtes, Abgeordneter im Deutschen Bundestag 1994-2009, Initiator und Sprecher der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin", Hochschuldozent, Autor, 2009-2010 Initiator der Untersuchungen des Europarates zu H1N1 "Fake Pandemic".)

Am Anfang seines Berichtes erwähnte er die Vogelgrippe im Jahr 2005. Die WHO hatte gemeldet, dass viele Menschen sterben würden. Was sich dann nicht bewahrheitete, weil es knapp eintausend Tote in den Jahren seit 2005 waren…weiterlesen hier.


Quelle: KenFM von Jochen Mitschka

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