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Rheinische Post: Erfolgsabhängig

Archivmeldung vom 15.11.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bemerkenswert reibungslos, angesichts der schmerzlichen Zugeständnisse beider Seiten, haben die großen Parteien gestern den Start in ihre Koalition beschlossen. Jetzt ist der Wahlkampf wirklich beendet. Es kann der politischen Kultur nur gut tun, wenn die jeweils andere Partei nicht länger als der Untergang Deutschlands gebrandmarkt wird. Die Probleme sind ohnedies dramatisch genug.

Der Koalitionsvertrag umreißt nur den kleinsten gemeinsamen Nenner der künftigen Partner - nicht mehr, aber auch nicht weniger. Dass sie diesen Nenner gefunden haben, ist nach dem verbissenen Wahlkampf schon eine Leistung. Sie reicht allerdings bei weitem nicht aus, um das Land voran zu bringen. Die wirklich zukunftsträchtigen Veränderungen im Sozial- und Steuersystem können, ja müssen sich nun aus dem gemeinsamen Regierungshandeln entwickeln. Schon denken vermeintlich schlaue Taktiker darüber nach, mit welchen Tricks sie ihre Startposition für den nächsten Wahlkampf verbessern können. Doch die klügeren Strategen auf beiden Seiten wissen, dass für sie nun gilt: Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen. Die Koalition ist zum Erfolg verdammt. Wenn sie nicht auf Leistung kommt, könnten am Ende beide Partner das Vertrauen der Wähler verspielen. Mit unabsehbaren Folgen.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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