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WAZ: Die billigen Tricks der EU

Archivmeldung vom 26.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der große Houdini ließ Elefanten verschwinden, Copperfield Eisenbahnwaggons. Aber das ist nix gegen die EU-Kommission. Die zaubert sogar Milliardenlöcher weg.

Europas Regierungen haben jüngst den Aufbau einer Satelliten-Navigation selbst in die Hand genommen. Das nötige Kleingeld wird nun maßgeblich durch Umbuchungen aus Agrartöpfen beschafft. Klingt prima. Hört sich doch so an, als würden Innovationen mit Geld finanziert, das bei Subventionen gespart wurde. Das aber ist ein billiger Trick. Brüssel nutzt einfach aus, dass jedes Jahr viel zu hohe Summen für die Landwirtschaft veranschlagt werden. Diese Reserven nun nicht zurückzugeben, kommt aufs Gleiche raus wie eine Nachforderung. Es gibt Gründe, eine europäische Satelliten-Navigation aufzubauen. Es gibt sogar Gründe, dafür Geld aus der Staatskasse einzusetzen, weil Firmen das Investment nicht wagen. Es gibt aber überhaupt keinen Grund, den Eindruck zu erwecken, eine moderne EU lenke Geld in zukunftsträchtige Vorhaben um. Brüssel gibt einfach mehr Geld aus.

Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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