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AfD: Bravo: Polens Verfassungsgericht zeigt EU-Bürokraten die kalte Schulter!

Archivmeldung vom 09.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Noch immer gibt es Gerichte in Europa, die sich nicht vom Joch der EU-Bürokraten auf Linie bringen lassen: Polens Verfassungsgericht zeigt den abgehobenen Brüsseler Eliten die kalte Schulter und stellt fest, dass ein Teil der EU-Gesetze im Widerspruch zur polnischen Verfassung stünde. Und: Polens EU-Mitgliedschaft bedeute keinesfalls, dass den EU-Gerichten die höchste rechtliche Autorität zukomme und dass Polen seine Souveränität an die EU übertrage.

EU-Abgeordnete sind nun erwartungsgemäß bereits „schockiert“, der besonders EU-fanatische Außenminister von Luxemburg verlangt dreist nach finanziellen Sanktionen gegen Polen. Ein ZDF-Kommentator sieht eine „Katastrophe“ und unkt: „Polens Verfassungsgericht spielt mit dem Polexit.“

Was spricht aus derartigen schrillen, aufgeregten Reaktionen? Zunächst einmal: Eine unsägliche Arroganz der linksliberalen Eliten. Aber auch: Ein völlig verschrobenes Demokratie- und Rechtsstaats-Verständnis. Dass Polen auch weiterhin ein souveräner Nationalstaat bleiben will und nicht in einem undemokratischen EU-Superstaat aufgehen will, scheint außerhalb des Vorstellungsvermögens dieser EU-Ideologen zu liegen. Wir sagen: Gratulation an Polen! Und wir erwarten, dass die pausenlose Stimmungsmache gegen Polen endlich eingestellt wird. Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts muss respektiert werden – denn demokratische Legitimation ist auf den Nationalstaat angewiesen.

Quelle: AfD Deutschland

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