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AfD: "Arbeitsauftrag bewusst ignoriert"!

Archivmeldung vom 29.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Hat da etwa jemand zu lange in „Candy-Crush“-Welten geschwebt? Die sogenannte „Fachkommission Integrationsfähigkeit“ der Bundesregierung hat sogar nach Auffassung von Abgeordneten der Regierungsfraktionen „ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert.“

So sieht es der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries, der sich über das „starke Stück“ der Regierungskommission empört. Auch andere Unionspolitiker geißeln den Abschlussbericht der Kommission, die sich laut dem CDU-Mann Ali Ertan Toprak an einem „linksliberalen Zeitgeist“ orientiere. Wohl wahr. Was aber soll man andererseits auch erwarten, wenn selbst die Kanzlerin und langjährige frühere CDU-Vorsitzende Angela Merkel sich diesem Zeitgeist vollständig unterwirft?

Nach zweijährigen Beratungen (!) bot der Abschlussbericht kaum mehr als peinliche Phrasen und die Empfehlung, auf den Begriff „Migrationshintergrund“ zu verzichten, weil er nicht modern und weltoffen genug wäre. Sprachpolizei und Multikulti-Beschönigung auf Kosten des Steuerzahlers. Hätte man die zwei Jahre genutzt, um endlich konsequente Abschiebungen umzusetzen und den Rechtsstaat gegen Clans und Mafia durchzusetzen, dann hätten wir deutlich weniger Probleme, die nun mit sprachlichen Euphemismen verschleiert werden sollen. Stattdessen äußert Merkel sich begeistert über das „opulente Opus“ der weltfremden Fachkommission. Über die Regierungszeit dieser Kanzlerin kann man mit Blick auf ihren Amtseid die gleichen Worte wählen, die der Unionsabgeordnete Christoph de Vries für die Fachkommission fand: „Arbeitsauftrag bewusst ignoriert“.

Welt.de: „Integrationskommission hat Arbeitsauftrag bewusst ignoriert“.

Quelle: AfD Deutschland

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