Seit vielen Wochen werden wir in Europa mit Geschichten in den Mainstreammedien bombardiert, in denen es heißt, dass Präsident Trump bald von der Weltbühne verschwinden wird, "wegen hoher Verbrechen und Vergehen, die während seiner Amtszeit als Präsident der USA begangen wurden". Das hat natürlich nichts mit Journalismus zu tun, sondern ist lediglich die Wiederholung der Propaganda der Demokratischen Partei in den USA. Diejenigen, die mit der Realität in Berührung sind, wissen, dass die Dinge ganz anders sind.

Erstens müssen wir wissen, was ein "hohes Verbrechen" und was ein "Vergehen" ist. Es gibt keine genauen Definitionen dieser Begriffe, aber man kann anhand von Beispielen unterscheiden; Ladendiebstahl ist ein kleines Verbrechen, aber Bestechung im Büro ist ein hohes Verbrechen. Vergehen sind noch vager - es bedeutet einfach "schlechtes Verhalten". Einen Furz im Kongress „fahren zu lassen“, ist schlechtes Verhalten, aber kein Grund für eine Amtsenthebung. Der Missbrauch der Position, um eine strafrechtliche Ermittlung zu verhindern, wäre ein Grund.

Der Prozess der Amtsenthebung eines Präsidenten der USA besteht darin, dass das Unterhaus des Kongresses (genannt Repräsentantenhaus oder, allgemeiner, nur "Das Haus") solche Beschwerden untersucht und, wenn es feststellt, dass es Gründe für eine Amtsenthebung gibt, diese an das Oberhaus, den "Senat", weitergeleitet werden, wo ein Prozess stattfinden wird.

Nach wochenlangen geheimen Anhörungen, zu denen illegal weder Mitglieder der Republikanischen Partei noch, entgegen den Bestimmungen der US-Verfassung, dem Angeklagten oder seinen Vertretern Zugang gewährt wurde, erklärte der Senat, dass, sofern keine rechtlichen Verfahren befolgt wurden, jeder tatsächliche Versuch einer Amtsenthebung unverzüglich und ohne Gerichtsverfahren abgewiesen würde.

Die Demokratische Partei dominierte das Haus, änderte dann ihre Verfahren etwas, verweigerte aber weiterhin Präsident Trump sein nach der Verfassung garantiertes Recht, sich seinen Anklägern zu stellen, und gewährte sich auch das "Recht", alle Zeugen abzulehnen, die von den Vertretern der Republikanischen Partei im Haus aufgerufen wurden.

Was wir dann auch im Live-Fernsehen sahen, war die Parade von "Zeugen", die keine direkte Kenntnis von den diskutierten Themen hatten, und die Ablehnung von Zeugen, die dieses Wissen hatten. Die vorgelegten Beweise waren alle gleichartig: "Ich hörte jemanden sagen, dass er/sie glaubte, dass "x" dies gesagt hat, weil Präsident Trump es ihm gesagt hat." Nicht einmal aus zweiter Hand, sondern meist aus dritter oder vierter Hand, was in den USA vor Gericht nicht zulässig ist.

Von diesen Anhörungen gingen zwei Artikel der Anklage über:

1) Hohe Kriminalität, wonach Donald Trump, der am 25. Juli in einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Zelensky seine Position missbraucht habe, indem er die US-Hilfe zurückgehalten hat, um die ukrainische Regierung zu zwingen, eine Untersuchung gegen das ukrainische Unternehmen "Burisma" wieder aufzunehmen, wobei Joe Biden (der Spitzenkandidat für die Nominierung der Demokratischen Partei für die im November 2020 stattfindenden Präsidentschaftswahlen) und sein Sohn Hunter Biden eine große Beteiligung an diesem Unternehmen haben. Dieses, so der Artikel der Anklage, wurde getan, um Bidens Versuch, die Präsidentschaft zu übernehmen, zu schwächen.

2) Vergehen (Misdemenour), wonach Präsidenten Trump eine rechtliche Anfechtung machte bzgl. des Versuchs der Demokraten im Repräsentantenhaus, seinen Buchhalter und eine der Banken, die er benutzt, vorzuladen, um alle Details über die persönlichen Finanzen von Donald Trump offen zu legen. Dies, so die Demokratische Partei, sei ein anklagbares Vergehen - "Behinderung der Justiz" - da ein amtierender Präsident "kein Recht auf Rechtsbehelf in solchen Angelegenheiten hat".

Zu Artikel 1:
Die Abschrift des Anrufs, die tatsächlich anwesenden Zeugen und Präsident Zelensky zeigen alle, dass ein solcher Machtmissbrauch nicht stattgefunden hat. Da zudem die Untersuchung gegen Burisma zum jetzigen Zeitpunkt des Schreibens noch nicht wieder aufgenommen wurde, wird die eigentliche Grundlage dieser Anschuldigung als fehlend angesehen.

Obwohl die Hilfe von einem anderen Ministerium zurückgehalten worden war, lag dies an der Sorge um die Korruption, die unter dem früheren Regime des von Merkel ernannten Mafiaboss Poroschenko weit verbreitet war. Nach Klärung wurde die Beihilfe freigegeben. In dem Telefongespräch wurde keine Hilfe erwähnt, aber es wurde um Hilfe bei der Aufdeckung weiterer Details der falschen russischen Anschuldigung während der Präsidentschaftswahl 2016 gebeten, die offenbar von der Ukraine aus mit Mitteln der Demokratischen Partei und/oder Clinton koordiniert wurde.

Als Joe Biden Vizepräsident von Barak Obama war, gab er nicht nur zu, sondern prahlte sogar damit, die ukrainische Regierung gezwungen zu haben, den Staatsanwalt, der Burisma untersucht, zu entlassen, sonst würde eine Milliarde Dollar an Hilfe gestrichen.

Der leitende Rechtsberater der Demokraten, Professor Jonathan Turley, kein Anhänger von Präsident Trump, hat dem Haus gesagt, dass diese Anschuldigung völlig unecht ist und von jedem normalen Richter sofort außergerichtlich verworfen werden würde.

Zu Artikel 2:
Seit einigen Jahrzehnten gibt es den Brauch, dass neue Präsidenten nach der Einweihung ihre Steuerunterlagen offenlegen. Dies ist keine gesetzliche Anforderung, sondern nur ein Brauch. Präsident Trump hat dies nicht getan und erklärt, dass seine Bücher vom Finanzamt geprüft würden, und er daher nicht in der Lage wäre, dies zu tun.
Nicht weil sie etwas mit den Anklageerhebungen zu tun hatten, sondern nur als "Fischexpedition" in der Hoffnung, etwas, überhaupt etwas zu finden, mit dem ein Vorwurf des Fehlverhaltens gegen den Präsidenten erhoben werden könnte, versuchten die Demokraten im Repräsentantenhaus die Bankunterlagen von Donald Trump und seiner Kinder vorzuladen! Präsident Trump wurde von den Gerichten ein Aufschub der Hinrichtung gewährt, bis eine Anhörung darüber stattfand, ob ein amtierender Präsident das Recht hat, seine privaten Interessen zu schützen. Die Demokraten behaupteten, dass er kein solches Recht habe und dass der Antrag auf eine gerichtliche Überprüfung der Vorladungen ipso facto ein Verbrechen der "Behinderung der Justiz" sei. Letzte Woche entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass er ein solches Recht hat und dass die Beantragung der gerichtlichen Überprüfung der Vorladungen daher kein Verbrechen ist, sondern ein verfassungsmäßig garantiertes Bürgerrecht.

Es ist daher klar, dass der Artikel der Anklage weder eine tatsächliche noch rechtliche Grundlage hat und im Senat sicherlich scheitern wird, auch wenn er nicht außer Kontrolle geraten ist (was wahrscheinlicher erscheint).

Aussagen verschiedener Vertreter der Demokratischen Partei im Parlament und anderer Parteifunktionäre scheinen deutlich zu machen, dass sie glauben, dass die Anklageversuche (dies ist der dritte derartige gescheiterte Versuch!) der einzige Weg sind, um zu verhindern, dass Präsident Trump eine zweite vierjährige Amtszeit erhält. Sie haben auch deutlich gemacht, dass die Anklage gegen Präsident Trump Korruptionsermittlungen gegen Joe Biden und andere Demokraten verhindern wird. Das demokratisch dominierte Haus hat viel Zeit und andere Ressourcen verschwendet, die falschen Anklageversuche zu verfolgen, anstatt die Arbeit zu tun, für die sie bezahlt werden, d.h. die Probleme des amerikanischen Volkes zu lösen.

William Barr, der Generalstaatsanwalt der USA und der persönliche Anwalt von Donald Trump, Rudi Giuliani, sind gerade von einer Erkundungsmission in der Ukraine zurückgekehrt. Obwohl bisher nur sehr wenige Details veröffentlicht wurden, geben beide an, dass sie über sehr starke Beweise für Korruption, Bestechung, Geldwäsche und andere Verbrechen verfügen, bei denen das amerikanische Volk um Milliarden von Dollar betrogen wird, die in der Ukraine und von der Ukraine organisiert werden, und bei denen die höchsten Vertreter der Demokratischen Partei und des Obama-Regimes beteiligt sind.

Wir warten auf die frische Luft der Wahrheit mit angehaltenem Atem.

Quelle: Leserkommentar von Karma Singh