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Neues Deutschland: zum SPD-Parteitag

Archivmeldung vom 15.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Da staunt der Laie, und der Wähler wundert sich. Wer dem Kanzlerkandidaten der SPD auf dem Parteitag am Sonntag zugehört hat, mag sich fragen, wo so viel Kreide zu finden sein mag. Die Stimme der Sozialdemokratie ist derart verändert, dass man um ihre Gesundheit fürchten muss.

Sogar die Grünen, mit immerhin sieben Jahren intimer Kenntnis der SPD als Koalitionspartner, sind verunsichert. Claudia Roth: Im SPD-Programm stünden Dinge, gegen die die SPD vier Jahre lang Politik gemacht habe. Eben. Plus sieben in der rot-grünen Regierung. Seiner Partei am 27. September sein Kreuz zu verweigern, müsste sozial eingestellte Menschen geradezu in Gewissenskonflikte stürzen, suggeriert Steinmeier. Das Programm der SPD scheint dies zu stützen, Kritik im Detail beiseite gelassen. Doch die »Erfolge« der Regierungsjahre für sich zu reklamieren und gleichzeitig die soziale Demokratie in Deutschland auszurufen, wie der Parteitag es getan hat, erneuert den Konflikt für den Wähler nur. Aufrufe zur Geschlossenheit wirken da nur komisch. Der Parteitag hat auch keine neuen Prioritäten zum Thema Machtalternativen geschaffen. Franz Müntefering schloss anschließend kein Bündnis aus - außer mit der LINKEN. Also Ampel oder Große Koalition. Eine Zusammenarbeit mit der FDP bei der Schaffung der sozialen Demokratie in Deutschland scheint ihm vorstellbar zu sein. So viel Überraschendes bietet die SPD denn doch nicht, von der Stimme abgesehen.

Quelle: Neues Deutschland

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