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Rheinische Post: SPD am Scheideweg

Archivmeldung vom 05.07.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die große Koalition zeigt keine Risse mehr, sie zeigt Brüche. SPD-Chef Kurt Beck erläuterte gestern zwar noch werbend, freundlich und nett mit Kanzlerin Angela Merkel die Pläne für die gemeinsamen Gesundheitsreform. Doch hinter den Kulissen musste er schon seinen Leuten ein Warnsignal senden.

Marke: Beschädigt mich nicht zu sehr, sonst kann ich euch nicht führen. Dass der Parteichef nach nur gut 50 Tagen im Amt um seine Autorität fürchtet, spricht Bände. Die SPD leidet an der großen Koalition, weil sie Merkel nicht als Kanzlerin wollte. Sie leidet, weil sie eigentlich auch ein Reformprojekt "Merkel light" nicht will. Und sie leidet, weil sie noch immer nicht geklärt hat, wie sie ihre alten Ideale in eine Welt, in der die Gesetze der Globalisierung brutal den Rahmen vorgeben, rüber retten will.
Fraktionschef Struck scheint jetzt nach der Devise zu verfahren "Ein gemeinsamer Gegner stärkt die innere Harmonie". Er keilt inzwischen im Ein-Wochen-Rhythmus gegen die Kanzlerin. Wenn er solche Kraftgesten braucht, um den eigenen Laden zusammenzuhalten, spricht das Bände. Dass Merkel allerdings selbst zu der jüngsten Zuspitzung beitrug, indem sie - gelinde gesagt - verwirrende Signale zu einer möglichen Steuererhöhung bei der Gesundheitsreform abgab, gehört zu den harten Erkenntnissen dieser Woche. Die Lage der Koalition: ernst.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post

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