Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Westfalenpost: Nach der Reform Wenig Beifall für Schwarz-Rot

Westfalenpost: Nach der Reform Wenig Beifall für Schwarz-Rot

Archivmeldung vom 05.07.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach der Reform ist vor der Reform. So war es bei jedem Reparaturversuch am deutschen Gesundheitswesen. Es bleibt auch dabei. Die große Koalition ist mit dem Vorsatz ans Werk gegangen, ein Konzept von zumindest mittelfristiger Dauer zu liefern. Was seit gestern auf dem Tisch liegt, hat mit diesem Anspruch nichts mehr zu tun.

Nehmen wir nur die Idee, das System vermehrt durch Steuern zu finanzieren: Die Kanzlerin selbst hat ihr lange angehangen. Jetzt drückt sie sich vor der Entscheidung und überlässt es dem Finanzminister, die bis 2009 eingeplanten Steuermittel aus dem Haushalt herauszusparen. Kann sein, dass er das schafft. Sehr wahrscheinlich ist es nicht. Ein Formelkompromiss also an der Grenze zur Schummelei.
So geht es zu in einer Koalition von Parteien, die im Grunde Unvereinbares wollen - nicht anders als zu rot-grünen Zeiten im Vermittlungsausschuss. Der Murks, der dabei herauskommt, ist heute wie damals derselbe. Entspechend sind die Reaktionen, nicht nur beim Publikum, auch in den beteiligten Lagern.
In der Union mosern Mittelständler und Junge. In der SPD muss der Chef mal wieder mit Rücktritt drohen, um die Missvergnügten zur Raison zu bringen. Dass große Koalitionen große Refomen stemmen, haben wir in den schwarz-roten Flitterwochen hören dürfen. Wer das damals geglaubt hat, ist um eine Illusion erleichtert.

Quelle: Pressemitteilung Westfalenpost

Videos
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte euer in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige