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Die Leipziger Volkszeitung zu Merkel/Koalition/Afghanistan

Archivmeldung vom 05.11.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.11.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Merkels erste Afghanistan-Visite scheint exakt in das gepflegte Bild der Event-Managerin zu passen: Immer wenn innenpolitisch gar nichts mehr zu gehen scheint, oder wenn alle wie jetzt vor den wegweisenden beiden Koalitionsgipfeln von ihr Führung erwarten, flüchtet die Regierungschefin auf ausländisches Gebiet.

In Mazar-i-Sharif kurz mit der Splitterschutzweste auftreten und zu Hause ein klitzekleines Machtwörtchen bei Mindestlohn und Sparkurs einfach so in den Raum stellen - nicht viel für eine Kanzlerin.
Es ist und bleibt blamabel, dass Merkel erst in der Stunde der beinahe größten Not ein paar Stunden bei den deutschen Helfern vor Ort erübrigt. Warum gibt Deutschland zehn Mal mehr für die Arbeit der Bundeswehr aus als für die Polizei- und Justizhilfe? Die Worte vom Strategiewechsel klingen seltsam hohl, so bald es konkret wird. Mit Raffinesse mag es Frau Merkel bisher gelungen sein, auf internationaler Bühne zu punkten. Doch ihre wenig eindrucksvolle außenpolitische Bilanz ist mittlerweile nicht einmal mehr durch rote Teppiche oder spektakuläre Bilder aus dem afghanischen Bürgerkriegs-Alltag zu übertünchen. Merkel macht andernorts allenfalls Eindruck, aber ganz wenig mit Nachdruck. Im Verhältnis zu Russland ist kein System zu erkennen, stattdessen provoziert Moskau im Luftfracht-Bereich, so als sei die Bundesrepublik ein machtloser Winzling. In Asien stocken Rechtsstaats- und Demokratie-Diskurse. Hinter manch richtiger und spektakulärer Menschenrechts-Geste scheint nicht viel mehr als pure Effekthascherei zu stecken. Es ist sicher gut, dass Neuentdeckerin Merkel kürzlich Indien auf ihrer Karte der weltpolitischen Bedeutsamkeit gefunden hat. Ob und wieso Merkel politisch und ökonomisch mit ihren Entdeckungsreisen etwas anfangen will, bleibt auch da unklar. Das sagen nicht nur Deutschlands führende Industrie-Bosse - aber die auch.
In Europa mag die Kanzlerin als taffe Ostfrau gelten. Ob das dem Land nutzt, ist nicht zu erkennen, nicht in Polen, nicht in Frankreich, nicht in Großbritannien und auch nicht bei der EU. Deutschland ist eher weniger als mehr wert im Vergleich zur Vor-Merkel-Ära. Am kommenden Wochenende kommt es zum endgültigen Test. Beim familiären Ranch-Talk mit dem politisch aufgebrauchten US-Präsidenten George W. Bush werden schöne Western-Fotos nicht genügen. Im Irak führten die USA die Welt in ein Schlamassel. Im Iran drohen Bushs Leute mit einer ähnlich katastrophalen Initiative. Klimapolitisch steht die US-Regierung im Blockade-Lager. Verantwortung einer Weltmacht sieht anders aus. Von Merkel ist bei Bush Klartext zu erwarten - öffentlich, und nicht nur privat abends am Lagerfeuer. Die Zeit der Show in der Außenpolitik ist vorbei.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung

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