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Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bundeswehrreform

Archivmeldung vom 02.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste Modell, den Totalumbau, ist klar ersichtlich, wo er steht.

Bei der ersten politischen Diskussion gestern in den Ausschüssen von Bundestag und Bundesrat, wo die Debatte geführt und entschieden werden muss, wartete der Minister mit keinen weiteren Überraschungen auf. Gut so. Geschickt ist es auch, Fragen nach dem Einsparvolumen und den zu schließenden Standorten zunächst auszuklammern. So sind alle Beteiligten zur grundsätzlichen Festlegung gezwungen. Dennoch bleibt die Sache riskant. Nicht nur die Opposition beobachtet gespannt, ob Guttenberg die forsche Vorgehensweise durchhalten kann. Normalerweise läuft der Politikbetrieb umgekehrt. So hat sich die Bundeskanzlerin noch nicht öffentlich festgelegt. Zugleich gilt Merkel als Guttenbergs heimliche Verbündete. Dass ausgerechnet CSU-Chef Horst Seehofer am stärksten an der Wehrpflicht festhält, macht die Kraftprobe doppelt spannend.

Quelle: Westfalen-Blatt

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