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Hamburger Abendblatt: EU-Gipfel

Archivmeldung vom 18.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Sie haben mal wieder zusammen gesessen, die Mächtigen Europas. Miteinander geredet, gespeist, gelacht. Und am Ende für die Öffentlichkeit ein Papier verfasst, auf dem zu lesen steht, dass man sich gegenseitig helfen wolle. Dass man sogar bereit sei, wirtschaftlich angeschlagenen Euro-Ländern weitere Milliarden zu überweisen, sollte die gemeinsame Währung ernsthaft in Gefahr sein. Unglaublich. Unglaublich banal. Wer hätte etwas anderes erwartet?

Selbstverständlich müssen die Länder in der Euro-Zone füreinander einstehen, um den Zusammenbruch des fragilen Währungsgebäudes zu verhindern. Denn weder die abstruse Nord-Euro-Diskussion noch die sentimentale Debatte über die Rückkehr der "guten, alten D-Mark" bietet ernst zu nehmende Ansätze für eine Alternative zur Gemeinschaftswährung. Die Frage war von Anfang an nicht ob, sondern wie man den Euro rettet. Doch darauf gibt der Brüsseler Gipfel keine zufrieden stellenden Antworten. Das Signal aus der belgischen Hauptstadt ist so simpel wie deprimierend: Weiter so, Euroland! Aber genau dieses "Weiter so" darf es nicht geben. Die Eurozone ist über das erträgliche Maß hinaus verschuldet. Nicht nur Griechenland, Irland, Portugal und Spanien, die derzeit am öffentlichen Pranger stehen, schreiben tiefrote Zahlen. Auch Deutschland und Frankreich haben Jahrzehnte lang weit über ihre Verhältnisse gelebt. An einen Abbau der Schuldentürme ist in nahezu keinem Euroland zu denken. Deshalb müssen endlich verbindliche Schuldenregeln formuliert werden, ohne Hintertüren wie im Maastricht-Vertrag. Sanktionen inklusive. Des Weiteren muss ein Land, das finanzielle Hilfen von der Euro-Gemeinschaft bekommt, feste Sparzusagen machen. Schriftlich fixiert, Kompromisse ausgeschlossen. Und die Kontrollen müssen lückenlos sein. Dieser Mechanismus wird zwangsläufig zur Angleichung der Finanz-, Sozial- und Steuerpolitik in Euroland führen - ein lange überfälliger Schritt. Die Eurokrise ist keine Griechenland- oder Irlandkrise. Sie ist eine Schuldenkrise. Die in Brüssel diskutierten gemeinsamen Euro-Anleihen und ein größerer Rettungsschirm könnten die Probleme auf dem alten Kontinent mildern, nicht aber lösen. Am Ende hilft nur ein konsequenter Sparkurs aller Länder. Kommt dieser nicht, wonach es derzeit leider aussieht, dürften sich die Staaten auf eine andere Art ihrer Schulden entledigen. Über hohe Inflationsraten. Die Rechnung begleichen dann Europas Sparer.

Quelle: HAMBURGER ABENDBLATT

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