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Lausitzer Rundschau: Wenig mutig

Archivmeldung vom 28.12.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.12.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In Afghanistan herrscht praktisch Krieg, eine "Vorzeige-Demokratie" wird das geschundene Land am Hindukusch nie werden, aber nicht jeder Taliban muss deshalb gleich eine Bedrohung für die westliche Zivilisation sein: Auf breiter Front hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Verdruckstheiten und den politischen Selbstbetrug seiner Vorgänger beiseite gefegt.

Nur was aus der grundsätzlich richtigen Analyse folgen soll, lässt der CSU-Aufsteiger im Dunkeln. Sicher, Guttenberg macht sich jetzt für einen konkreten Abzugsbeginn der Bundeswehr stark. Doch dazu gehört wenig Mut, nachdem US-Präsident Obama bereits das Jahr 2011 als Anfang vom Ende der Nato-Mission in die Welt gesetzt hat. Dass die deutschen Soldaten in Afghanistan länger bleiben würden als ihre amerikanischen Verbündeten kann wohl niemand ernsthaft glauben. Im Kern geht es um die heikle Frage, wie der Minister zu einer vorübergehenden Aufstockung des deutschen Kontingents steht. Das fordert die Nato. Bislang wurden solche Entscheidungen auch von breiten Teilen der Opposition mitgetragen. Doch genau dieser Praxis droht nun das Aus, weil sich die SPD wieder stärker als Friedenspartei in Erinnerung bringen will. Ohne ihre Zustimmung wäre eine Truppenaufstockung aber politisch schwer durchsetzbar. Dafür spricht die tiefe Skepsis in der Bevölkerung. Wenn Guttenberg die afghanischen Realitäten schonungslos benennt, dann möchte er auch die SPD mit ins Boot holen. Dieses Kalkül kann aber nur aufgehen, wenn der Minister seiner Zustandsbeschreibung eine plausible strategische Perspektive für die Bundeswehr hinzufügen würde. Genau daran mangelt es.

Quelle: Lausitzer Rundschau

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