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Neues Deutschland: zuden Wahlen in Afghanistan

Archivmeldung vom 20.10.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.10.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der neue Akt passt sich nahtlos in die afghanische Wahlfarce ein. Zwei Monate nach dem umstrittenen Votum ist die Untersuchung der Betrugsvorwürfe zwar offiziell abgeschlossen, ein Endergebnis aber weiter unklar. Das in 210 Wahllokalen erklärte die von der UNO unterstützte Beschwerdekommission (ECC) zwar für ungültig, doch nicht, ob Amtsinhaber Hamid Karsai nach Abzug der gefälschten Stimmen die verkündete absolute Mehrheit im ersten Wahlgang in Wahrheit nicht verfehlt hat.

Aus den zusammengetragenen Betrugsbeweisen hätte das eigentlich hochgerechnet werden können. Aber die von Anhängern Karsais dominierte Kabuler Wahlkommission soll sich ohnehin weigern, die ECC-Analyse zu akzeptieren. Mehr noch, das Präsidentenlager wirft seinerseits dem Westen vor, die Resultate zu manipulieren. Sollte der Verlust der absoluten Mehrheit Karsais offiziell werden, wäre ein Stichwahl erforderlich. Eine Duldung des nachgewiesenen massiven Wahlbetrugs dürfte den Westen das letzte politische Kapital kosten, das er am Hindukusch möglicherweise noch hat. Profiteure der immer größer werdenden Enttäuschung der Afghanen wären vor allem die Taliban. Schon jetzt ist der Schaden groß genug. Und ohne einen legitimierten Präsidenten würden die Aussichten, das Land zu befrieden und wieder aufzubauen, weiter schwinden. Was eine Tragödie wäre.

Quelle: Neues Deutschland

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