AfD: Wir wollen ein freies Internet statt Uploadfilter-Zensur
Archivmeldung vom 28.06.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićEin aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat Videoplattformen wie Youtube gestärkt: Diese sind nicht automatisch verantwortlich, wenn Nutzer rechtlich geschützte Inhalte hochladen – doch ab dem 1. August können die Plattformen dafür in Haftung genommen werden. Dann droht eine massive Zensur, denn die Plattformen dürften dann aus rechtlichen Gründen gezwungen sein, Inhalte schon von vornherein mit sogenannten „Uploadfiltern“ zu unterbinden.
Dabei bergen diese Filterprogramme ein äußerst hohes Fehlerpotential: Inhalte könnten fälschlich als rechtswidrig erkannt und daher nicht veröffentlicht werden. Den Zensurfreunden in der Großen Koalition mag dies recht sein – uns nicht. Urheberrechte müssen zwar geschützt werden – aber nicht mit ungeeigneten Zensur-Instrumenten wie den Uploadfiltern.
Quelle: AfD Deutschland
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