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Geld für viele Kanonen und ein bisschen Butter

Freigeschaltet am 10.07.2025 um 06:00 durch Sanjo Babić

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Die Große Koalition will viele Investitionen und Schulden vor allem fürs Militär und nur wenige fürs Soziale. Am Dienstag sind im Bundestag die Beratungen zum ersten Haushalt der aktuellen großkoalitionären Regierung aus CDU und SPD gestartet worden. Daran, wofür das Geld ausgegeben wird, zeigt sich, was den Regierenden wichtig ist. Und das sind wie gehabt weniger die Interessen der Bürger des Landes als die der „Wirtschaft“, also der großen Konzerne und der Vermögenden. Das verkaufen die jeweiligen Finanzminister in mehr oder weniger schönen, aber nichtsdestotrotz demagogischen Worten der Bevölkerung. Der derzeitige Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht da keine Ausnahme."

Gräser weiter: "Er stellte am Dienstag im Bundestag den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vor. Mit „Rekordinvestitionen“ in Höhe von 115 Milliarden Euro will er angehen, „was jahrelang in unserem Land vernachlässigt wurde“. Das klingt vordergründig gut, lässt aber auch aus, dass die SPD „jahrelang“ bereits mitregiert hat. Insofern ist diskussionswürdig, wie viel Vertrauen Klingsbeils Worten entgegengebracht werden kann. Sie klingen eher großspurig, so wenn er ankündigt, das Bundesfinanzministerium zum „Investitionsministerium“ machen zu wollen. Das gilt auch für seine Behauptung:...[weiterlesen]

Quelle: apolut von Tilo Gräser