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Die Ampel muss besser werden Die Koalition sollte 2024 drei wichtige Ziele erreichen Kommentar von Jan Dörner

Archivmeldung vom 29.12.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.12.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith

Es ist die Zeit der guten Vorsätze. Auch die Koalition muss sich für 2024 etwas vornehmen. Nicht nur aus Eigeninteresse sollte die Ampel sich eine Chance auf Wiederwahl bewahren wollen. Das Bündnis hat dazu beigetragen, dass sich Menschen frustriert vermeintlichen Alternativen wie der AfD zuwenden. Um dies umzukehren, muss die Regierung 2024 mindestens drei zentrale Ziele erfüllen.

Hohe Energiepreise, Inflation, Haushaltskrise - es gibt für Bürger wie Unternehmen Anlass, mit Sorge auf 2024 zu blicken. Die Regierung muss erstens dafür sorgen, dass sie in einem Jahr sagen können: Mir geht es besser. Firmen müssen Zuversicht in den Standort Deutschland haben, Arbeitnehmer Vertrauen in die Sicherheit ihres Jobs. Die private Haushaltskasse darf nicht durch hohe Preissteigerungen aufgefressen werden.

Dafür muss die Ampel zweitens Vertrauen schaffen, dass sich die Dinge im Land in die richtige Richtung bewegen. Das gilt besonders für den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaften und Wohnen. Nie wieder darf so eine Verunsicherung entstehen wie rund um das Heizungsgesetz. Die Regierung muss ihre Pläne für die Energiewende besser erklären - und schneller umsetzen. Das von Kanzler Olaf Scholz versprochene Deutschlandtempo muss 2024 spürbar werden.

Drittens muss der Dauerkrach in der Regierung aufhören. Die Ampel führt zu oft Chaos auf offener Bühne auf. Das nutzt nur den Feinden der Demokratie. Das muss auch der Union bewusst sein, wenn es gilt, politische Großthemen gemeinsam zu verhandeln. Schließlich muss die Regierung ihre Politik offen erläutern. Ein wochenlanges Herumdrucksen wie in der Haushaltskrise darf es nicht mehr geben.

Quelle: BERLINER MORGENPOST (ots)

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