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Die Leipziger Volkszeitung zu Grüne

Archivmeldung vom 14.07.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.07.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Farbbeutel werden auf dem für September angesetzten Sonderparteitag der Grünen wohl nicht fliegen. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr besitzt für die Parteibasis nicht die emotionale Brisanz wie 1999 die Entscheidung über eine Beteiligung deutscher Soldaten am Kosovo-Krieg.

Als Koalitionspartner der SPD hatten die Grünen damals Macht und Verantwortung, heute beißen sie sich in der Opposition an dem mit feister Mehrheit regierenden schwarz-roten Zweckbündnis die Zähne aus.
Doch auch wenn ihre Stimmen bei der Bundestagentscheidung über Isaf-Mandat, Operation Enduring Freedom und Tornado-Einsätze nicht ausschlaggebend sind: Die Frage nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist in der vor allem aus der Friedensbewegung entstandenen Partei identitätsstiftend - nicht zuletzt auch als Abgrenzung gegenüber verantwortungslosen Rückzugsparolen der Linken. Zudem ist eine harte, aber konstruktive Diskussion mit der grünen Basis allemal sinnvoller als der von der SPD praktizierte Schlingerkurs. In den sozialdemokratischen Kreisverbänden streiten Genossen nicht minder hitzig über die Verteidigung deutscher Sicherheitsinteressen am Hindukusch, die Parteiführung versucht den Missmut der Basis allerdings weitgehend zu ignorieren. Eine wenig aussichtsreiche Strategie.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung

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