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WAZ: Die FDP und die Ampel

Archivmeldung vom 15.05.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Gehampel um die Ampel ist vorbei - und das ist auch gut so. Die unübersichtliche Debattenlage der vergangenen Tage in der FDP mit sich widersprechenden Verlautbarungen hat zeitweise den Blick auf die Realität verstellt. Und die lautet: Für eine Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP in NRW gab es nach dem Wahlabend zu keinem Zeitpunkt eine politische wie personelle Grundlage.

Vor allem Liberale und Grüne in NRW trennen Welten. In landespolitischen Kernfragen wie Studiengebühren, Schulpolitik oder Innere Sicherheit liegen die Positionen so weit auseinander, dass eine Verständigung nicht vorstellbar ist. Zudem haben die oft scharfen, polemischen Auseinandersetzungen zwischen FDP und Grünen in den vergangenen fünf Jahren auch menschlich Wunden geschlagen, die nicht so einfach zu heilen sind. Gleichwohl müssen die Freidemokraten insgesamt daran arbeiten, ihre Bündnisoptionen zu erweitern. Eine Fixierung allein auf die CDU  engt die strategischen Möglichkeiten zu sehr ein. Die Chance auf eine Öffnung zu SPD und Grünen könnte sich bei den nächsten Wahlen in Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg bieten. NRW 2010 war dafür der falsche Ort zur falschen Zeit.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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