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RNZ: "Zum Kopfschütteln"

Archivmeldung vom 09.06.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.06.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)kommentiert die Verstrickung von Südwest-Polizisten in den rassistischen Ku-Klux-Klan: "Die Mitgliedschaft im rassistischen Geheimbund eine Blödheit, sein Interesse daran auch lediglich religiös motiviert: Wie der Polizist vor dem NSU-Untersuchungsausschuss seine Ku-Klux-Klan-Beziehungen kleinzureden versuchte, kann man wohl getrost als "kreative Wahrheitsfindung" einstufen. Und es war entlarvend für seine Vorgesetzten. Führungsversagen bei Polizei und Innenminister - und die Konsequenzen?

Natürlich lässt sich nicht ausschließen, dass sich Beamte einmal einer falschen Organisation anschließen. Nur: So weit kommen lassen darf man es gar nicht erst. Deshalb müssen klare Zeichen gesetzt werden. In Mannheim wurde einem Kindergärtner wegen seiner NPD-Nähe gekündigt - zu Recht, wie ein Gericht urteilte. Beamten hingegen, die dem bekanntermaßen rassistischen KKK beitraten, drohte - nichts. Keine Spur einer harten "Null Toleranz"-Linie, die sonst Innenpolitiker so gerne fordern.

Dieser verdrängte Skandal wirft allerdings nicht nur ein schlechtes Licht auf den damaligen CDU-Innenminister Thomas Schäuble, sondern auch auf den heutigen SPD-Mann Reinhold Gall. Seine "EG Umfeld" scheint sehr nachlässig ermittelt zu haben. Zum Kopfschütteln."

Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung (ots)

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