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Chancen und Risiken einer bundesweiten Verfassungsdebatte

Archivmeldung vom 26.09.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.09.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Sean Henschel geschrieben: "Notgedrungen haben die Corona-Maßnahmen bundesweit eine gesellschaftliche Debatte über das deutsche Grundgesetz entfacht. Es ist ein gutes Zeichen, wenn die Bewohner eines Landes sich intensiver mit den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und Prinzipien beschäftigen. Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde zweifellos besondere Aufmerksamkeit gewidmet, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Demonstrationen, die in Deutschland trotz behördlicher Auflagen stattgefunden haben und in Zukunft stattfinden werden."

Henschel weiter: "Ausgerechnet in Deutschland, dessen Bürger im benachbarten Ausland klischeehaft als obrigkeitshörig und regelkonform beschrieben werden, mehrt sich der öffentliche Widerspruch gegen die bestehende Gesellschaftsordnung.

Das Bürgertum politisiert sich wieder, vielleicht aus Angst vor dem sozialen Abstieg und einer Vereinnahmung durch das globale Großkapital; ein deutliches Zeichen für die politische Instabilität in diesem Land. Dies überrascht nicht, wenn man die massive Ungleichverteilung zu beobachten gelernt hat. Die Verschlechterung der allgemeinen Lebensbedingungen bleibt vielen Menschen nicht mehr verborgen. ... hier weiterlesen.