Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ungarischen Mediengesetz

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ungarischen Mediengesetz

Archivmeldung vom 08.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Auf dieses Signal hat Europa lange warten müssen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will nicht länger mit dem Kopf durch die Wand. Allein seine Regierung war davon überzeugt, dass das ungarische Mediengesetz mit den Grundwerten der Europäischen Union im Einklang steht.

Wenn EU-Rechtsexperten dies in einem Gutachten beweisen können, besteht die große Hoffnung, dass die ungarische Regierung das umfangreiche Regelwerk nochmals überarbeitet. Viel zu lange haben die EU-Kommission und die Staats- und Regierungschefs die Augen vor diesem Gesetz verschlossen. Wenn es die Presse- und Meinungsfreiheit in Weißrussland, Moskau oder China geht, gehört nicht viel Mut dazu, die Stimme zu erheben. Auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat lange gezögert, bis er der ungarischen Regierungsspitze erklärt, welche Werte die EU zusammenhält. »Das Prinzip der Pressefreiheit ist heilig in der EU«, sagte er wörtlich. 20 Jahre nach dem Ende des Kommunismus sollte auch Budapest verstanden haben, dass Freiheit vor Kontrolle geht.

Quelle: Westfalen-Blatt