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Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Scheitern des Berliner Kreises der CDU

Archivmeldung vom 22.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es war einmal ein Berliner Kreis . . . Der wollte der Frau Bundeskanzlerin einmal so richtig vors Schienbein treten. Und brach sich dabei selbst den Fuß. Jetzt werden die Konservativen als Zwerge verspottet, weil ihr Aufstand gründlich in die Hose ging, vorerst jedenfalls. Und die Moral von der Geschicht'? Ärgere die Kanzlerin nicht!

Zwerge gelten bisweilen als mutig. Auch die Initiatoren des Berliner Kreises - sieben an der Zahl - wollten mit den Muskeln spielen. Der Saal in der Bundespressekonferenz war seit Wochen gebucht. Doch dann wurde nichts aus dem Aufmarsch der Unzufriedenen. Dabei sollte dies doch der große Tag der Konservativen werden. Das Manifest wurde zur Makulatur - angeblich aufgrund der Ferienzeit. Nicht alle glauben dieses Märchen. In Wahrheit wird es so gewesen sein, dass namhaftere Konservative den sieben Zwergen nahegelegt haben, ihren Aufstand ganz sein zu lassen oder das Manifest zumindest zu überarbeiten. Denn auch wenn die Frage »Wie konservativ ist die CDU eigentlich noch?« berechtigt ist, käme ein Profilkonflikt zur Unzeit.  Statt sich mit der Identität der Partei zu beschäftigen, will und muss Angela Merkel fast täglich den Euro retten. In ihrer Paradedisziplin kann sie zumal keinen Gegenwind gebrauchen. Die Euro-Gipfel gehören ohnehin fast schon zu ihrem Wahlkampfprogramm. Und während die SPD sich mit der K-Frage herumschlägt, wird Merkels Bemühen um die Euro-Rettung, Folge 724, von den Wählern honoriert. Da rücken die für die Union unangenehmen Themen wie das Ehegattensplitting für Homosexuelle in den Hintergrund. Die Frage ist, ob und wie lange die Merkel-CDU die an sich wichtige Diskussion um den künftigen Kurs der Partei noch zurückhalten kann. Unstrittig ist, dass der konservative Parteiflügel weder personell noch inhaltlich berücksichtigt ist. Erschwerend hinzu kommt die Aussage der Kanzlerin, sich selbst nicht für eine Konservative zu halten. Viele Mitglieder wünschen sich jedoch eine Parteichefin, der es im Hinblick auf die Bundestagswahl gelingt, die konservativen und wirtschaftsliberalen Stammwähler zurückzugewinnen. Merkels Herausforderung wird es sein, allein aus wahltaktischen Gründen für viele Bündnismöglichkeiten offen zu bleiben, gleichzeitig aber das konservative Klientel zufrieden zu stellen. Die Kanzlerin sollte die Chance nutzen und - mitten im Bundestagswahlkampf - einen Konservativen vom Kaliber eines Friedrich Merz hervorzaubern. Ministerpräsident David McAllister wäre so jemand, sollte er sich bei der Niedersachsen-Wahl behaupten. Spätestens dann wäre die Geschichte von den sieben Zwergen ein Märchen mit Happy-End.

Quelle: Westfalen-Blatt (ots)

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