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Rheinische Post: Merkels Sachsen-Lösung

Archivmeldung vom 15.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Stanislaw - wer? Der Name des neuen starken Mannes in Sachsen will nicht so recht ins Kurzzeitgedächtnis. Dass in Dresden nach den West-Importen Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt nun mit Stanislaw Tillich ein sorbisches Eigentalent die Geschicke des Freistaates steuern soll, deutet nur auf den ersten Blick auf eine rein regionale Krisenlösung.

Wichtiger war offenbar das Gespräch zwischen den Parteichefs Angela Merkel und Kurt Beck. Weil die beiden bis 2009 in Sachen Schwarz-Rot nichts mehr anbrennen lassen wollen, ermunterten sie ihre Parteifreunde, Schwarz-Rot auch auf Landesebene nicht abzufackeln. Angesichts der Umfragen wären Neuwahlen ohnehin ein Spiel mit dem Feuer gewesen. Die Konsequenz: Milbradt musste als Symbol der Krisen und Verwerfungen gehen. Der Schritt enthält weitere Botschaften: Zum einen dürfen sich die Wähler nicht nur auf schwarz-gelbe, rot-grüne, rot-rote oder Ampel-Bündnisse einstellen. Am Ende könnte doch wieder ein Rückgriff auf die scheinbar bewährte große Koalition stehen. Zum anderen hat die Hypothekenkrise offenbar doch das Zeug, nicht nur Milliarden an Steuergeldern zu verschlingen, sondern die Karrieren verantwortlicher Politiker gleich mit. Der Paukenschlag von Dresden dürfte in anderen Bundesländern zumindest das eine oder andere Zittern bewirkt haben.

Quelle: Rheinische Post (von Gregor Mayntz)