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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Parteispenden

Archivmeldung vom 15.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Die Parteien dürfen sich über die neuerdings wieder zunehmende Spendenbereitschaft von Firmen und vermögenden Privatsponsoren freuen. Mit Großzügigkeit oder staatsbürgerlicher Verantwortung hat das weniger zu tun, eher mit dem heraufziehenden Wahljahr. Gewiss, Parteien benötigen Geld in der Kasse, um ihrer im Grundgesetz beschriebenen Rolle gerecht zu werden.

Aber müssen es unbedingt Firmenspenden sein? In Zeiten eines überbordenden Misstrauens gegen den Politikbetrieb sollte jeder Anschein der Käuflichkeit vermieden werden. Schon der böse Verdacht schadet dem Gemeinwesen, dem die Parteien zu dienen haben.

Für sie wäre ein Verzicht auf Großspenden aus der Wirtschaft ein geringer Verlust, für die Demokratie aber ein Gewinn.

Quelle: Stuttgarter Zeitung (ots)

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