Zensur erwünscht: Steinmeier empfängt autoritäre Agenda

Freigeschaltet am 16.07.2025 um 08:00 durch Sanjo Babić

Martin Müller-Mertens (2025) Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Am Montag überreichte die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ ihr Positionspapier an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Forderungen haben es in sich: mehr Macht für Geheimdienste. Gleichzeitig will die Initiative den Kampf gegen „Desinformation“ ausweiten – auch dann, wenn das Vorgehen „Zensur“ genannt werde. Zusätzlich verlangen die Autoren Sonderrechte für das Militär.

Damit, so AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens, werde der Bürger endgültig zum Untertanen degradiert.

Quelle: AUF1

Zensur erwünscht: Steinmeier empfängt autoritäre Agenda

Gern gelesene Artikel

Nachrichten AUF1 vom 25. Juli 2023

Christian Oesch im AUF1-Gespräch: „Die Politik ist verschmolzen mit den Systemmedien“

Nachrichten AUF1 vom 26. Juli 2023

Ex-Soldat Jens Bartl zu Corona-Einsätzen: „Wir haben jeden Befehl zu prüfen“

Autor Knechtel über Pädo-Rapper: Sexphantasien über zweijähriges Kind

Nachrichten AUF1 vom 16. Juli 2025

Zwei ZDF-Reportagen über nachhaltiges und günstiges Reisen

Frühere CIA-Analystin: Trump könnte sterben wie John F. Kennedy

Nachrichten AUF1 vom 15. Juli 2025

Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge

Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen

Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing

So entsperren Sie ein Mobiltelefon

"Angeklagt, Ricarda Lang für dick zu halten" – Justizposse um den Blogger Hadmut Danisch

Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage