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Lawrow fordert, Gerüchte aus Massenmedien zu ignorieren

Archivmeldung vom 18.11.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.11.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sergej Lawrow (2014)
Sergej Lawrow (2014)

Foto: OSCE Parliamentary Assembly
Lizenz: CC-BY-SA-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bei Verhandlungen mit Partnern, darunter auch über die Situation in der Ukraine, sollte man sich nicht von Gerüchten und Mitteilungen der Massenmedien leiten lassen, sondern die jede Seite interessierenden Fragen direkt aufwerfen. Das erklärte wie Radio "Stimme Russlands" meldet, der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Eröffnung der Verhandlungen mit seinem Kollegen aus der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier.

Weiter heißt es: "Bei Verhandlungen mit Partnern, darunter auch über die Situation in der Ukraine, sollte man sich nicht von Gerüchten und Mitteilungen der Massenmedien leiten lassen, sondern die jede Seite interessierenden Fragen direkt aufwerfen.

Russlands Minister teilte mit, dass Moskau beim Treffen mit Steinmeier, basierend auf einer solchen Haltung, den Zustand der bilateralen Beziehungen und die wichtigsten internationalen Probleme, inklusive natürlich auch die Situation in der Ukraine, erörtern will."

Putin: USA werden bei Versuchen von Unterwerfung Russlands scheitern

RIA Novosti meldet zu dem Thema: "Die USA wollen Russland nach Worten von Präsident Wladimir Putin nicht erniedrigen, sondern unterwerfen. „Aber das ist bislang niemandem gelungen und wird auch niemandem gelingen“, erklärte der Staatschef am Dienstag in Moskau bei einem Forum der Vereinigten Volksfront.

„Die USA wollen ihre Probleme auf unsere Kosten lösen. Sie wollen uns unterwerfen. Aber das ist in der Geschichte bislang niemandem gelungen.“

Zugleich wies Putin darauf hin, dass es den USA ganz gut gelingt, ihre Verbündeten zu beeinflussen. Grund dafür sei, dass mehrere Verbündete fremde nationale Interessen verteidigten, die unklare Perspektiven hätten – und zwar auf Kosten ihrer eigenen nationalen Interessen. „Das ist offenkundig“, betonte Putin.

Lawrow wirft Jazenjuk Torpedieren früher erzielter Vereinbarungen vor

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk vorgeworfen, früher erzielte Vereinbarungen torpediert zu haben.

„Jazenjuk, der sich für die Realisierung früherer Vereinbarungen einsetzt, hat das am 21. Februar unterzeichnete Abkommen selbst ignoriert“, sagte Lawrow am Dienstag in Moskau nach Verhandlungen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

„Für die Außenpolitik und für Handlungen der Militärs ist in der Ukraine der Präsident zuständig. Dennoch äußert sich Jazenjuk aktiv zu allen Fragen der Innen- und Außenpolitik. Es ist sogar erfreulich, von ihm zu hören, dass alle Teilnehmer des Prozesses verhandlungsfähig wären“, sagte Lawrow.

Der russische Außenamtschef erinnerte daran, dass Jazenjuk seine Unterschrift unter das Abkommen vom 21. Februar gesetzt hatte, das unter anderem die Bildung einer Regierung nationaler Einheit vorsieht. „Wir sollten jetzt die Abstimmung konkreter Entflechtungslinien unterstützen. Statt Panikmache, die nur zum Ziel hat, Anstrengungen zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen, würde ich vorschlagen, uns auf die Stimulierung der Seiten zu konzentrieren. Diese sollten eine strikte Entflechtungslinie strikt ziehen, um dann mit dem Abzug schwerer Technik zu beginnen. Alle Parameter waren bereits von den Seiten festgelegt worden… Und die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist bereit, die Feuereinstellung zwischen den Seiten zu überwachen“, sagte Lawrow.

Bundesaußenminister: Minsker Absprachen nicht ideal

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier halt die Minsker Absprachen zur Beilegung im Osten der Ukraine nicht für ideal. Dies sagte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Premier Arseni Jazenjuk.

Jedoch verwies der Bundesaußenminister darauf, dass sie als Basis dienen können, auf die sich die Parteien bei der Beilegung des Konflikts stützen können, und unterstrich, dass es darauf ankomme, die Vereinbarungen, die in Minsk erzielt worden waren, zu erfüllen.

Steinmeier brachte auch die Hoffnung darauf zum Ausdruck, dass bald eine Koalition in der neuen Obersten Rada der Ukraine gebildet wird.

Steinmeier: Entflechtung von Konfliktseiten in der Ukraine machbar

Das Problem der von Kiew und den Aufständischen in Minsk vereinbarten Entflechtung der Konfliktseiten in der Ukraine steht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kurz vor seiner Lösung. Einige Aspekte seien derzeit von erstrangiger Bedeutung, das betreffe vor allem die Entflechtung der Seiten, sagte Steinmeier am Dienstag in Moskau nach Verhandlungen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Jetzt komme es darauf an, dass die verantwortungsbewussten Militärs auf beiden Seiten ein solches Dokument unterzeichnen. Auf der Grundlage dieses Programms könnte mit dem Abzug schwerer Kampftechnik aus der Konfliktzone begonnen werden. Auch das, was gleich nach der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen gut funktioniert habe, sollte weiter ungehindert fortgesetzt werden. Dabei meinte Steinmeier den Austausch von Gefangenen, der auch beschleunigt werden könnte. Er sei davon überzeugt, dass es keine militärische Beilegung des Konflikts in der Ostukraine gebe und auch nicht geben könne, sagte der Bundesaußenminister.

Putin: Länder, die Sanktionen verhängt haben, haben Russlands Markt verloren

Die Länder, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, haben den Nahrungsgütermarkt Russlands verloren. Das erklärte Präsident Wladimir Putin in seinen Ausführungen auf dem Forum der Gesamtrussischen Volksfront.

Seinen Worten zufolge haben die eingeführten Einschränkungen für den Import von Nahrungsgütern Russlands Agrarproduzenten zusätzliche Möglichkeiten für die Arbeit auf dem inländischen Markt geboten.

Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, dass Moskau keine Absicht habe, die westlichen Länder anzuflehen, die Sanktionen gegen sie aufzuheben. Dabei verwies er darauf, dass Russland keine Konfrontation mit der Europäischen Union suche und davon überzeugt sei, dass die Sanktionen zu keinem Ergebnis führen werden.

Putin von herzlicher Aufnahme der Delegation Russlands beim G20-Gipfel überrascht

Die Aufnahme der Delegation Russlands beim G20-Gipfel in der australischen Stadt Brisbane hat sich als außerordentlich herzlich erwiesen, und das ungeachtet schroffer Äußerungen des Premierministers des Landes, Tony Abbott, in den Massenmedien. Das erklärte Präsident Wladimir Putin in seinen Ausführungen auf dem Forum der Gesamtrussischen Volksfront in Moskau.

Seinen Worten zufolge haben die australischen Partner eine außerordentlich wohlwollende Atmosphäre für die Arbeit geschaffen. Putin bezeichnete seinen Australienbesuch als fruchtbar, denn es gelang, Russlands Haltung zur Entwicklung des internationalen Finanzsystems zu vermitteln."

Quelle: RIA Novosti - online Redaktion Radio „Stimme Russlands"

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