München protestiert gegen Streubomben

Aktionstag gegen Streumunition in München am 6.10.2007. © Handicap International

Vor zwei Wochen war der sechsjährige Ali in seinem Dorf im Libanon wie jeden Tag unterwegs zur Schule. Er kam aber nie dort an. Ein Blindgänger aus Streumunition tötete ihn. Ähnliche Unfälle geschehen jeden Tag im Libanon und 28 weiteren Nachkriegsregionen.

Zahlreiche Münchnerinnen und Münchner sowie internationale Gäste der Stadt haben deshalb am letzten Samstag auf dem Münchner Marienplatz beim Aktionstag von Handicap International für ein Verbot von Streubomben protestiert. Fasziniert schauten sie dem Räumungsexperten Rae McGrath zu, der auf einem künstlichen Minenfeld demonstrierte, wie er bei Räumungsarbeiten in Afrika oder Asien vorgeht. Hunderte Protestkarten wurden an ein Mahnmal in Form eines Bombenkörpers gehängt. Über tausend Unterschriften wurden für die Petition von Aktionsbündnis Landmine gesammelt, die die Bundesregierung dazu auffordert, endlich entschieden zu handeln und Streubomben zu verbieten.

Genau vor zehn Jahren haben weltweite Proteste dazu geführt, dass ein Verbot von Anti-Personen-Minen beschlossen wurde. Heute ist die Gelegenheit da, genauso entschlossen gegen Streumunition vorzugehen: Wie Landminen stellt Streumunition eine langwierige Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar. Unser Nachbarland Belgien hat bereits ein Verbot ausgesprochen, andere Länder, z.B. Österreich, stehen kurz davor. Norwegen hat einen internationalen Prozess angestoßen, in dem über ein Verbot verhandelt wird. Erst letzte Woche fand eine Konferenz betroffener Staaten in Belgrad statt.

Räumungsexperte Rae Mc Grath, der Kampagnensprecher von Handicap International, äußert sich schockiert über die deutsche Position in Belgrad: "Die deutschen Diplomaten haben vor allem eines im Sinn, eine neue Generation von Waffen vorzubereiten - wahrscheinlich mit Blick auf die Produzenten. Die humanitäre Problematik, die überlebende Opfer in Belgrad überzeugend dargelegt haben, interessiert sie offensichtlich wenig." Die deutsche Regierung schlägt bei den internationalen Verhandlungen lange Übergangsfristen für eigentlich veraltete Waffen und technische Verbesserungen für die Zukunft vor, um die Blindgängerzahl zu reduzieren. "Unsere Erfahrung verbietet uns, an technische Lösungen zu glauben", sagt Räumungsexperte Rae McGrath. Im Libanon wurden z.B. zahlreiche Submunitionen gefunden, deren Selbstzerstörungsmechanismus nicht funktioniert hatte.

Der Münchner Aktionstag soll ein Signal an die Politik sein, endlich dem Vorbild unserer Nachbarstaaten zu folgen und auf nationaler und internationaler Ebene ein klares Verbot von Streumunition voranzutreiben. Als Schirmherrin der Aktion von Handicap International unterstützt Bundesministerin Wieczorek-Zeul diese Forderung in ihrem Grußwort: "Der Einsatz von Streumunition zählt mit zu den heimtückischsten Mitteln der Kriegsführung. Im Namen der Menschlichkeit kann es deshalb nur eine Forderung geben: Der Einsatz von Streubomben muss weltweit geächtet und verboten werden!"

Quelle: Pressemitteilung Handicap International