Stegner warnt SPD vor Kanzlerkandidaten-Diskussion

Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hat seine Partei vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 gewarnt. "Mir ist diese Debatte 2015 für die SPD so sympathisch wie Fußpilz", sagte Stegner dem "Tagesspiegel". Dies gelte auch für Hymnen auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder pessimistische Wahlvorhersagen. "Wir sollten jetzt hart arbeiten und mit klarem SPD-Profil antreten - alles andere kommt 2016 früh genug."

Sigmar Gabriel (2013)

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Stegner reagierte damit auf Äußerungen des stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Axel Schäfer, der sich im "Spiegel" für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als möglichen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten ausgesprochen hatte. Dem "Tagesspiegel" sagte Schäfer, nach dessen herausragendem Europawahlkampf sei klar, "dass Martin Schulz die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte".

Die SPD verfüge aber "Gott sei Dank" über weitere geeignete Persönlichkeiten. Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel, der als Parteivorsitzender das erste und letzte Wort habe, zähle "ohne Zweifel" auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier dazu.

Gabriel nach Spekulationen über Kanzlerkandidaten Schulz erfreut

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich positiv zu Spekulationen geäußert, wonach EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ein möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017 sein könnte. Auf die Frage, ob Schulz ein Kandidat sei, sagte Gabriel der "Rheinischen Post": "Es ist ein schöner Unterschied zur CDU, dass wir nicht nur eine Person haben, der man politische Führung zutraut." Die Frage, wer die SPD in den Bundestagswahlkampf führe, werde aber erst in zwei Jahren entschieden.

Den schleswig-holsteinischen SPD-Ministerpräsidenten Torsten Albig, der öffentlich Zweifel an einem Wahlsieg der SPD 2017 geäußert hatte, griff Gabriel scharf an: "Wer so über sich selbst redet, der verliert am Ende gewiss. Wenn ich eine solche Selbst-Verzwergung eines führenden Sozialdemokraten lese, wünsche ich mir in der SPD manchmal ein bisschen von dem überbordenden Selbstbewusstsein konservativer Politiker", sagte Gabriel der Zeitung.

SPD-Fraktionsvize für Schulz als Kanzlerkandidat

In der SPD hat sich erstmals ein führender Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ausgesprochen: "Wer einen Europawahlkampf so gut meistert wie Martin Schulz, ist auch prädestiniert für die führende Rolle in einem Bundestagswahlkampf", sagte der SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Es sei die Aufgabe von Parteichef Sigmar Gabriel, die Entscheidung darüber "Anfang 2017" zu treffen. "Wir wollen 2017 wieder den Kanzler stellen", so Schäfer, "das ist eine Frage von Inhalten und Haltung."

Parteichef Gabriel war zuletzt inhaltlich in die Kritik geraten, weil er sich für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hatte. In einer internen Sitzung Mitte März im Willy-Brandt-Haus sagte Gabriel nach "Spiegel"-Informationen, wenn die SPD seiner Linie in der Frage nicht folge, "dann werde ich eine Mitgliederbefragung zu dem Thema fordern".

Gabriel: SPD ist stolz auf Leistungen in der Großen Koalition

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist stolz auf die Leistungen, die seine Partei bislang in der Großen Koalition vollbracht hat. "Wir sind stolz auf das, was wir erreicht haben", sagte Gabriel in einem Interview mit der "Rheinischen Post". "Mindestlohn, ein Milliardenprogramm für Kitas und Ganztagsschulen, die Mietpreisbremse, die Frauenquote oder die abzugsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren", seien von der SPD geplant und umgesetzt worden. Er sprach sich gegen Änderungen am Mindestlohn aus, lediglich beim bürokratischem Aufwand für Betriebe und Unternehmen könnten noch kleine Änderungen erfolgen. Ein weiteres Thema für die aktuelle Legislaturperiode sei die Steuergerechtigkeit in Deutschland. Er denke dabei über eine Verfassungsänderung nach: "Das heutige Steuerrecht führt dazu, dass dem Staat Kinder von wohlhabenden Eltern mehr wert sind als von Normalverdienern oder ärmeren Eltern", das müsse geändert werden. Dies müsse über die von der SPD geforderte Entgeltgleichheit hinausgehen, so Gabriel. Die stagnierenden Umfragewerte der SPD seien "keine schlechte Ausgangslage". Er hoffe, dass die Partei mit ihrer bisherigen Politik Vertrauen geschaffen habe.

Umfrage: Nur 18 Prozent halten Gabriel für aussichtsreichsten SPD-Kanzlerkandidaten

Nur ein Bruchteil der Deutschen glaubt laut einer Umfrage, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel der aussichtsreichste Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bei der nächsten Bundestagswahl wäre: Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der "Welt am Sonntag" räumen ihm lediglich 18 Prozent der Befragten die besten Chancen ein, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu besiegen. Für Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprechen sich 40 Prozent aus.

Noch geringere Aussichten als Gabriel werden dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (acht Prozent), EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (sechs Prozent) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (drei Prozent) zugeschrieben. Infatest dimap befragte vom 31. März bis zum 1. April 2015 rund 1.000 Bundesbürger nach den Chancen dieser fünf Sozialdemokraten.

Unter den SPD-Anhängern bietet sich ein ähnliches Bild: 23 Prozent halten Gabriel für den aussichtsreichsten Merkel-Herausforderer, 45 Prozent glauben an Steinmeier. Scholz und Schulz kommen auf jeweils neun Prozent, für Nahles spricht sich nur jeder hundertste Wähler der Sozialdemokraten aus. Im Lager des Koalitionspartners Union schätzen ebenfalls 45 Prozent den Außenminister, der bei der Bundestagswahl 2009 als Kanzlerkandidat nur 23 Prozent holte, als gefährlichsten Merkel-Herausforderer für die Wahl 2017 ein. 16 Prozent votieren für Gabriel.

Den größten Vorsprung hat Steinmeier unter den Anhängern des grünen Wunschpartners der Sozialdemokraten: 63 Prozent der Grünen-Anhänger sprechen sich für ihn aus, während Gabriel (zwölf Prozent) nur knapp vor Scholz (elf Prozent) liegt.

Den geringsten Rückstand hat der SPD-Vorsitzende im Lager der Linkspartei, wo er von 20 Prozent favorisiert wird. Steinmeier, auch Architekt der Reformagenda 2010, erreicht bei den Linke-Wählern 31 Prozent. Frauen (15 Prozent) trauen Gabriel laut Infratest dimap weniger zu als Männer (20 Prozent), bei Steinmeier ist es umgekehrt. 42 Prozent der weiblichen Wähler halten es für möglich, dass der Außenminister als Kanzlerkandidat gegen Merkel gewinnt, bei den Männern sind es 38 Prozent.

Quelle: dts Nachrichtenagentur