Kay-Uwe Ziegler: Corona-Enquete-Kommission allein reicht zur Aufarbeitung nicht aus

Kay Uwe Ziegler (2022) Bild: AfD Deutschland

Am 8. September fand die konstituierende Sitzung der Corona-Enquete-Kommission statt. Die beteiligten AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum, Claudia Weiss und Kay-Uwe Ziegler geben an, sich mit Hilfe der von ihnen benannten Sachverständigen, Dr. Michael Nehls, Prof. Stefan Homburg und Tom Lausen intensiv an der Aufarbeitung zu beteiligen.

Das der größten Oppositionsfraktion zustehende Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission konnte in der Sitzung nicht besetzt werden, weil Claudia Weiss von den Kommissionsmitgliedern der übrigen Fraktionen entgegen parlamentarischen Gepflogenheiten nicht gewählt wurde. 

Der Obmann der AfD-Fraktion in der Kommission, Kay-Uwe Ziegler, sagt dazu: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass die übrigen Fraktionen auch in der Enquete-Kommission an ihrem undemokratischen und kindischen Ausgrenzungsverhalten uns gegenüber festhalten. Wir hoffen aber, dass die Zusammenarbeit in dem Gremium von einem aufrichtigen Aufklärungswillen geprägt sein wird. 

Allerdings ist das definierte Ziel der Kommission, aus dem Verlauf der Corona-Jahre abzuleiten, wie man in künftigen Gesundheitskrisen noch schneller und wirksamer handeln könne, aus Sicht der AfD-Fraktion bei Weitem nicht ausreichend. Die AfD-Fraktion bekräftigt ihre Forderung, eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Jahre im Rahmen eines Untersuchungsausschusses vorzunehmen. Wir bleiben dabei, dass zu einer gründlichen Aufarbeitung auch gehört, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu überprüfen und Verantwortliche zu benennen, um Schaden für die Menschen und unsere Wirtschaft, wie wir ihn in der Vergangenheit hatten, für die Zukunft zu verhindern. 

Dafür muss es einen Untersuchungsausschuss geben, der im Vergleich zur Enquete-Kommission deutlich weitreichendere Befugnisse etwa bei der Beweiserhebung hat, und dem auch rechtliche und politische Konsequenzen folgen. Das sind wir den vielen durch Maßnahmen oder Impfung Geschädigten schuldig. Wir befürchten, dass die Enquete-Kommission eine Art Beruhigungspille für die Bevölkerung sein soll, um eine Aufarbeitung vorzutäuschen und das Vergessen einzuleiten.“

Quelle: AfD Deutschland