ARD-Hauptstadtstudio: Gabriel dementiert Rücktrittsabsichten

Sigmar Gabriel Bild: Dirk Vorderstraße, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der mit schwachem Ergebnis wiedergewählte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat bestritten, dass er gestern nach der Wahl nur durch die Intervention von Parteifreunden von einem Rücktritt abgehalten wurde. Im ARD-"Bericht vom Parteitag" sagte Gabriel: "Ich habe mich auch gewundert, dass jetzt alle kamen."

Man habe "gewusst, dass das ein Parteitag wird, an dem Meinungsdifferenzen ausgetragen werden." Es gäbe einen Teil von SPD-Mitgliedern, die sich mit dem Regieren schwer täten. Nicht alles Wünschbare sei aber immer sofort umzusetzen. Es gelte der Satz von Willy Brandt, dass die SPD die Partei des donnernden Sowohl-als-auch sein müsse.

Gabriel machte den Koalitionspartner CDU/CSU mitverantwortlich für das Erstarken rechtsradikaler Parteien in Europa. Er habe der Bundeskanzlerin immer gesagt, wenn man bei den Franzosen zu sehr die Sparschraube anziehe, steige die Arbeitslosigkeit und man unterstütze so den Front National. Gabriel betonte, er habe auch mit einem 75 Prozent-Wahlergebnis als Vorsitzender den Anspruch, Kanzler werden zu können. Dennoch rate er seiner Partei, erst Anfang 2017 zu entscheiden, wen sie als Kanzlerkandidat aufstelle.

Rechter SPD-Flügel: Gabriel soll Kanzlerkandidat werden

Der im "Seeheimer Kreis" zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel hat sich für eine Kanzlerkandidatur von SPD-Chef Sigmar Gabriel ausgesprochen. "Ich würde mir wünschen, dass das Wahlergebnis als Parteichef an seinem Willen zur Kanzlerkandidatur nichts geändert hat", sagte "Seeheimer"-Sprecher Johannes Kahrs dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).

Gabriel habe diesen Willen in seiner Parteitagsrede klar zum Ausdruck gebracht, fügte Kahrs hinzu. "Die Partei hat ihn dafür mit Dreiviertelmehrheit bestätigt und damit auch Gabriels Programm mitbeschlossen." Der SPD-Vorsitzende hatte bei seiner Wiederwahl beim SPD-Bundesparteitag am Freitag nur 74,3 Prozent der Stimmen erhalten.

Hasselfeldt fürchtet Belastung der Koalition durch Gabriels Wahlschlappe

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt fürchtet, dass sich die Wahlschlappe von SPD-Chef Sigmar Gabriel beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten zu einer nachhaltigen Belastung für die große Koalition entwickelt.

"Auch wenn solche Wahlergebnisse nur Momentaufnahmen sind, befürchte ich leider, dass das schlechte Ergebnis des Vorsitzenden die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren nicht unbedingt einfacher macht", sagte Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Zugleich kritisierte Hasselfeldt die SPD für ihren "Rückzieher" beim zweiten Asylpaket. "Das ist sehr ärgerlich", sagte sie. "Ich hoffe, dass die SPD nach ihrem Parteitag nun zu der Einigung zurückkommt und wir das Asylpaket beschließen können. Leistungsausweitungen wird es mit uns jedenfalls nicht geben."

Die Delegierten des SPD-Bundesparteitag hatten Gabriel am Freitag bei seiner Wiederwahl abgestraft. Er bekam nur 74,3 Prozent der Stimmen - das mit Abstand schlechteste Ergebnis seiner bisher vier Wahlen. Jusos und Parteilinke hatten ihm vorgeworfen, keine glaubwürdige Politik zu machen und einen Schlingerkurs zu fahren.

Lambrecht: Gabriel ist "der natürliche Kanzlerkandidat der SPD"

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, hat sich dafür ausgesprochen, den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel trotz seiner Wahlschlappe auf dem Bundesparteitag als Kanzlerkandidat zu nominieren: "Er ist als Parteivorsitzender der natürliche Kanzlerkandidat der SPD, daran hat sich nichts geändert", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Lambrecht ermahnte ihre Partei, mit Selbstbeschäftigung und Streit gewinne man keine Wahlen. "Nur wenn wir einig und geschlossen auftreten, können wir unsere Ziele erreichen", sagte sie. Die Delegierten hatten Gabriel am Freitag bei seiner Wiederwahl schwer abgestraft. Er bekam nur 74,3 Prozent der Stimmen - das mit Abstand schlechteste Ergebnis seiner bisher vier Wahlen. Jusos und Parteilinke hatten ihm vorgeworfen, keine glaubwürdige Politik zu machen und einen Schlingerkurs zu fahren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur