SPD-Verteidigungspolitiker will Merkel-Teilnahme an Rückkehr-Appell

Wolfgang Hellmich (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Teilnahme an dem für den 31. August geplanten öffentlichen Appell für die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten aufgefordert. "Das wäre wünschenswert", sagte er der "Welt".

Hellmich weiter: "Wenn ich das recht erinnere, hat sie die letzten 16 Jahre des Einsatzes an der Spitze wechselnder Regierungen gestanden." Die Organisation der Rückkehr der letzten Soldaten am 30. Juni kritisierte Hellmich in scharfer Form: "Genau genommen hat es gar keinen Empfang gegeben. Es gab eine Ankunft mit einem kurzen Pflichtappell, dürren Worten und schlechter Vorbereitung." Vor dem Hintergrund des historischen Datums sei das zu wenig, so der SPD-Politiker.

Es hätten "zwingend" Vertreter von Verteidigungsministerium, Auswärtigem Amt und Bundestag vor Ort sein müssen: "Wer unsere Soldaten in die Welt schickt, muss sie auch wieder empfangen. Es braucht ja kein Brimborium, keine Kapelle und stundenlange Reden. Es geht um das Symbol der Wertschätzung, einfach da zu sein." Hellmich widersprach der Darstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), das Vorgehen sei mit dem Bundestag abgesprochen gewesen. "Der Generalinspekteur hat mir irgendwann mal mitgeteilt, dass es einen Abschlussappell in größerer Dimension geben soll. Und die Ministerin hat ergänzt, dass es eine Absprache mit dem Bundespräsidenten gibt, dass der dort eine Rede an die Soldaten halten wird. Ein Termin dafür, es soll ja der 31. August werden, wurde mir nicht genannt. Es gab also keine Absprachen, es gab bestenfalls eine unvollständige Information. Unter Einbeziehung des Parlaments verstehe ich etwas anderes", so der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

Auch am Morgen des 30. Juni sei das Parlament während einer Sitzung des Ausschusses nicht über die unmittelbar bevorstehende Landung der Soldaten in Wunstorf informiert worden: "Der Generalinspekteur hat die laufende Rückkehr auf Nachfrage weder bestätigt noch dementiert." Er selbst hätte sich ansonsten ins Auto gesetzt. "Von Berlin nach Wunstorf ist es nicht so weit." Der Umgang mit dem Tag der Rückkehr der Soldaten habe "politischen und emotionalen Schaden angerichtet", sagte der Sozialdemokrat weiter. Der geplante Festakt am 31. August mit dem Bundespräsidenten werde das kaum heilen können: "In den Köpfen bleiben die trostlosen Bilder dieser Rückkehr hängen. Das Kind ist in den Brunnen gefallen, kein Festakt wird es da wieder herausholen, fürchte ich."

Quelle: dts Nachrichtenagentur