Migranten-Gewalt in Schwimmbädern eskaliert – AfD fordert Freibadverbot für die Täter!

Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Sommer, Sonne, sexuelle Belästigung? Harte Strafen, Remigration und Freibadverbot für Täter!“ in die gestrige Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf allen Ebenen für eine zügige Remigration illegaler Migranten einzusetzen. Außerdem ist zu prüfen, welche Bedingungen für ein landesweites Eintrittsverbot in öffentliche Schwimmbäder bestehen.

 Und schließlich möchte die AfD-Fraktion den Kommunen ermöglichen, einen Asylnotstand zu erklären. Dieser soll ihnen erlauben, die Aufnahme weiterer Asylbewerber wegen Überlastung abzulehnen.

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu als frauen- und kinderpolitische Sprecherin: „Gewalt- und Sexualdelikte machen unsere Schwimmbäder vor allem für Frauen und Kinder zu Angsträumen und No-go-Areas. Darüber bin ich nicht zuletzt als Mutter entsetzt. Noch vor wenigen Jahren waren solche Zustände undenkbar. Allein im letzten Jahr wurden in Bayern 227 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Schwimmbädern und an Badestellen erfasst. 

Die meisten Tatverdächtigen hatten eine ausländische Staatsbürgerschaft. Der Islam-Experte Ahmad Mansour verlangte kürzlich bei Lanz, dass man die Fakten endlich benennt: Wir haben zahlreiche Menschen aufgenommen, die unseren Rechtsstaat verachten. Sie sind in Gesellschaften sozialisiert, wo Sexualität tabuisiert ist und Frauen, die im Bikini baden gehen, als ‚ehrlos‘ gelten. Es ist daher zwingend erforderlich, die illegale Massen-Einwanderung zu beenden und Ausländer ohne Bleiberecht auszuweisen.“

Die AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm fügt hinzu: „Remigration ist die zentrale politische Aufgabe unserer Zeit. Doch zusätzlich sind weitere Maßnahmen geboten, um unsere Sicherheit wiederherzustellen. Wir fordern die Staatsregierung auf, ein Eintrittsverbot für öffentliche Schwimmbäder nach Schweizer Vorbild zu prüfen. Sie soll klären, wie Personengruppen, von denen besondere Gefahren ausgehen, von Badeanstalten ferngehalten werden können. Und wir möchten den Kommunen die Möglichkeit geben, durch die Erklärung eines Asyl-Notstands die Aufnahme weiterer Asylbewerber zu verweigern.“

Quelle: AfD Bayern