dieBasis: Der radikale Lockdown

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Bild: Die Basis

Der Lockdown wird verlängert, aber den ursprünglich geplanten radikalen Lockdown wird es nicht geben. Nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin am 23.03.2021 sickerte durch, dass Deutschland in den Ostertagen vom 01.04. bis zum 05.04. in einen verschärften Lockdown gezwungen werden sollte. Die Partei dieBasis, ebenso wie andere politische Stimmen in Bund und Ländern, wehren sich gegen solche Pläne.

Am 23.03.2021 wurde von der Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin beschlossen, dass der Lockdown um mindestens drei Wochen bis zum 18.04. verlängert werden sollte und der Gründonnerstag und Karsamstag erstmalig zusätzlich zu Sonn- und Feiertagen als „Ruhetage“ gelten sollten. Nach Kritik von allen Seiten wurde das Vorhaben des radikalen Lockdowns am Folgetag gekippt und Bundeskanzlerin Merkel entschuldigte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Die Partei dieBasis kritisiert, dass das gesamte Vorhaben der „Ruhetage“ wenig durchdacht war. Weder war klar, ob diese Tage als Feiertage gelten, noch wer dieses Vorhaben und die damit verbundenen Einschränkungen bezahlen solle. Außerdem bleibe auch nach der Entschuldigung der Kanzlerin unklar, ob sie den radikalen Lockdown zu einem späteren Zeitpunkt noch durchführen wolle. Bodo Oepen, Vorsitzender des Landesverbandes dieBasis NRW kommentiert: „Es zeichnet sich erneut ein reaktives und wenig überdachtes Konzept der Regierung ab, welches sich schon im Vorjahr in sozial und wirtschaftlich fragwürdigen Entscheidungen und Einschränkungen zeigte. Hier wird nicht mehr nach dem Wohl der Allgemeinheit gehandelt. Gerade auch die Maskenaffäre einiger an der Regierung beteiligter Politiker sollte uns zu denken geben.“

Die Partei dieBasis hatte bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg bereits wenige Monate nach ihrer Gründung knapp ein Prozent der Stimmen geholt und will auch zu den Bundestagswahlen im Herbst antreten - mit dem Ziel, ins Parlament einzuziehen.

Datenbasis:

• Spiegel „Auf diese Maßnahmen haben sich Merkel und die Länder geeinigt“ vom 23.03.2021
  
• NTV „Merkel stoppt Oster-"Ruhetage", will sich entschuldigen“ vom 24.03.2021
  

Quelle: dieBasis